Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.02.2023

Sofern dem Energieversorgungsunternehmen keine Jahresverbrauchsprognose von September 2022 für die Entnahmestelle vorliegt, wird die Jahresverbrauchsprognose des Netzbetreibers für die Entnahmestelle zur Berechnung des Entlastungskontingents  herangezogen.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort von Melanie Wegling
SPD
• 04.04.2023

Ziel ist es, dass beide Elternteile ein selbstbestimmtes Leben führen, in dem Erwerbs- und Carearbeit nach ihren persönlichen Vorstellungen aufgeteilt werden können.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 10.02.2023

Ihre Frage kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Der angebliche Friedensplan, auf den Sie verweisen, ist mir nicht bekannt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.02.2023

Es wird aber nun betont, dass nachdem von Ihnen benannten Akt keine Waffen geliefert wurden, sondern aufgrund anderer Quellen. Trotzdem befürchte ich, dass die Ukraine es bezahlen muss und die EU dabei helfen soll.

Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2023

Da sie im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung unmittelbar in den Alltag eines Bürgers, einer jeden Bürgerin eingreifen kann, muss sie selbst einer genauen Kontrolle unterliegen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.02.2023

Soweit sich öffentliche Stellen auf das Hausrecht berufen, ist zu beachten, dass dieses - wie alles staatliche Handeln - nur im Einklang mit den Grundrechten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeübt werden kann. Hierüber entscheiden die Verwaltungsgerichte. 

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