Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.05.2023

Natürlich gibt es auch Alleinerziehende und Elternteile, die neue Partnerschaften eingehen.

Frage von Ajith M. • 22.05.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 23.05.2023

Ich setze mich in Berlin gemeinsam mit der Landesregierung dafür ein, dass Zentralisierung, Digitalisierung und mehr Personal den Einbürgerungsprozess zum Erfolg werden zu lassen.

Frage von Ajith M. • 22.05.2023
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 03.07.2023

Der Bund fördert finanziell den digitalen Einbürgerungsantrag im Rahmen einer sogenannten „Einer für Alle“-Leistung. Das bedeutet, dass ein Land – beim digitalen Einbürgerungsantrag ist es Nordrhein-Westfalen – eine Leistung zentral entwickelt und betreibt und diese anschließend anderen Ländern und Kommunen zur Verfügung stellt, die den Dienst mitnutzen können.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 09.06.2023

Erst einmal ist es so, dass ich mich für ein Gesetz einsetze, in dem beispielsweise bei der Lebensunterhaltssicherung keine Verschlechterungen eintreten.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 23.05.2023

Ja, der § 12a soll so bestehen bleiben.

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