Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Joachim Wundrak AfD
Antwort 24.03.2025 von Monika Grütters CDU
Ich selbst und die CDU/CSU erachten die Anerkennung des IStGH durch Deutschland als politisch richtig, völkerrechtlich haben wir uns an das Gericht gebunden.
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort 17.02.2025 von Martina Renner Die Linke
Für DIE LINKE steht fest, dass Mobilität als Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben nicht vom Geldbeutel abhängen darf. Deswegen streben wir langfristig den Nulltarif für alle im ÖPNV an. Zur Finanzierung wollen wir kommunale Nahverkehrsabgaben nach dem Vorbild Wiens und Frankreichs ermöglichen, die von Unternehmen gezahlt werden, die von ihrer Anbindung an den ÖPNV profitieren.
Antwort 10.02.2025 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich für Kostenersparnis im Leitungsbau dort ein, wo es technisch und wirtschaftlich sinnvoll und vertretbar ist.