Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus L. • 30.04.2016
Antwort von Carola Reimann SPD • 04.05.2016 (...) Es wurde mehrheitlich gegen den unzureichenden Gesetzentwurf der Grünen gestimmt. Warum der Grünen-Gesetzentwurf unzureichend ist, können Sie dieser Grafik der SPD-Bundestagsfraktion entnehmen ( https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion/photos/p.1053031198068579/1053031198068579/?type=3&theater (...)
Frage von Tanja L. • 30.04.2016
Antwort von Johannes Fechner SPD • 09.05.2016 (...) Auch zu Transparenzpflichten oder Fragen des Wasserhaushalts- und Naturschutzrechtes schweigen die Anträge. Dass die Grünen in jenen Ländern, in denen sie regieren, nicht effektiv gegen Fracking vorgehen, zeigt die Scheinheiligkeit ihres Antrages. (...)
Frage von Werner E. • 30.04.2016
Antwort von Stefan Rebmann SPD • 11.07.2016 (...) Mit dem verabschiedeten Gesetzespaket haben wir unkonventionelles Fracking, wie es in den USA praktiziert wird, verboten. Bei der Abstimmung, auf die Sie abspielen handelte es sich um ein rein taktisches Manöver der Opposition. Hier sollte über einen Antrag ohne Debatte im Parlament abgestimmt werden. (...)
Frage von Isolde H. • 30.04.2016
Antwort von Rainer Arnold SPD • 02.05.2016 (...) Denn was die Grünen am Donnerstag veranstaltet haben, läuft gemeinhin unter der Rubrik „Schaufensterpolitik“, gemäß dem Motto, jetzt setzen wir mal die SPD unter Druck und schauen was passiert. Worum es den Grünen an dieser Stelle ging, wurde auch daran deutlich, dass sie eine namentliche Abstimmung zu ihrem Antrag ohne Debatte im Bundestag beantragt hatten. (...)
Frage von Goetz F. • 30.04.2016
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 10.05.2016 (...) Für die CDU/CSU bleibt der Schutz von Gesundheit, Umwelt und Trinkwasser oberstes Gebot. Gleichzeitig muss der gesetzliche Rahmen für die Erdgasförderung schon aus verfassungsrechtlichen Gründen einen wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn offen halten. (...)
Frage von Ulrich B. • 30.04.2016
Antwort von Christina Jantz-Herrmann SPD • 03.05.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie aus dem Ergebnis der Namentlichen Abstimmung vom vergangenen Donnerstag ersichtlich ( http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik ), habe ich für ein Verbot von Fracking gestimmt. Meine Pressemeldung von dem Tag sowie meine persönliche Erklärung finden Sie dieser Mail angehängt. (...)