Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim G. • 25.05.2016
Antwort von Stefan Zierke SPD • 15.06.2016 (...) Grundsätzlich ist das Risiko, alkoholisiert einen Unfall zu verursachen, für Radfahrerinnen und Radfahrer statistisch stark erhöht. Durchschnittlich ist etwa jeder Vierte in einen Unfall verwickelte, alkoholisierte Verkehrsteilnehmer ein Radfahrer. (...)
Frage von Franz K. • 25.05.2016
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 27.05.2016 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Sie haben recht: die Bundesrepublik tut zu wenig zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur. Das haben meine Fraktion und auch ich immer wieder kritisiert und seit Jahren in jeder Legislaturperiode eigene Vorschläge und Gesetzentwürfe eingebracht. (...)
Frage von Michael B. • 25.05.2016
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Wolfgang K. • 24.05.2016
Antwort von Matthias Miersch SPD • 31.05.2016 (...) Mein Recht auf Gewissensfreiheit habe ich in den letzten Jahren demgegenüber mehrmals in Anspruch genommen und auch gegen die Mehrheit der Fraktion gestimmt, wenn es um konkrete Gesetzesvorhaben ging. Einem Gesetz, welches die kommerzielle Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas mittels der Frackingtechnologie ermöglichen würde, würde ich demzufolge nicht zustimmen. Dieses gilt beispielsweise auch für eine Beschlussfassung der Koalitionsfraktionen, die z.B. unsere Minister ermächtigt hätte, der Verlängerung von Glyphosat zuzustimmen. (...)
Frage von Lutz L. • 24.05.2016
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2016 (...) rechtliche Auseinandersetzungen im Familienrecht sind fast immer tragisch. Sie gehören jedoch nicht in ein öffentliches Forum wie dieses. (...)
Frage von Werner J. • 24.05.2016
Antwort von Nina Scheer SPD • 23.09.2016 Sehr geehrter Herr Jesusek,
für Ihre Frage zum Thema Fracking danke ich Ihnen herzlich. Gerne will ich Ihnen erläutern, warum ich für ein Fracking-Verbot gestimmt habe.