Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut S. • 25.06.2016
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 27.06.2016 (...) ich weiß nicht auf welche Informationen Sie Ihre Behauptungen stützen: Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking verhindert ausdrücklich, dass es zu einem Einpressen giftiger Substanzen in Boden und Grundwasser durch das sog. unkonventionelle Fracking kommt. Sie ist deshalb ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. (...)
Frage von Klaus S. • 25.06.2016
Antwort von Bernd Rützel SPD • 28.06.2016 (...) Derzeit ist Fracking – konventionelles und unkonventionelles – in Deutschland erlaubt. Mit unserem Gesetz machen wir den Weg für Fracking nicht frei, sondern wir verschließen ihn. Zurzeit gibt es nur freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft, die sich jederzeit aufkündigen lassen. (...)
Frage von Hans-Günter F. • 25.06.2016
Antwort von Thomas Rachel CDU • 01.07.2016 Sehr geehrter Herr Felser,
Frage von henrik van Y. • 25.06.2016
Antwort ausstehend von Karin Maag CDU Frage von Klara S. • 25.06.2016
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 05.07.2016 (...) und 21.06.2016 bereits erläutert, habe ich mich nie für die "Ehe für Alle" ausgesprochen. Ich habe mich auch nie für die "Verpartnerung für Alle" ausgesprochen, sondern lediglich eine vollständige rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Institution Ehe, entsprechend des Bürgerlichen Gesetzbuches, gefordert. (...)
Frage von Heiner M. • 25.06.2016
Antwort von Axel Knoerig CDU • 18.07.2016 (...) Nein, weitere Austritte sind derzeit nicht absehbar. Während der Verhandlungen über die Bedingungen für einen Verbleib Großbritanniens in der EU hatten alle anderen nationalen Regierungen zweierlei betont: (...)