Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roy Kühne
Antwort von Roy Kühne
CDU
• 18.10.2016

(...) Vorstellbar sind Aktivitäten in Berufsverbänden, den sozialen Netzwerken, Blogs oder andere Formen der digitalen Kommunikation. Besonders wichtig ist mir dabei der Aspekt, dass alle Berufsgruppen der Heilmittelerbringer miteinbezogen sind und sich geschlossen für Ihre Probleme einsetzen. Es ist wichtig, dass die Therapeuten gemeinsam und zielgerichtet ihre Interessen vorbringen und es nicht zur Zersplitterung der Interessen kommt. (...)

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort von Burkhard Blienert
SPD
• 30.11.2016

(...) Dazu gehört zum Beispiel auch die Vereinbarkeit von Informationsfreiheitsgesetz und Archivgesetz. Als SPD sind wir der Überzeugung, dass durch die Novellierung kein Rückschritt in Bezug auf Transparenz und Informationsfreiheit erfolgen darf. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.06.2017

(...) Er kann auch durch UN-Mandate gedeckt sein. Allerdings finden Drohnen-Einsätze gerade der USA oftmals in einer völkerrechtlichen Grauzone statt. (...)

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 27.10.2016

(...) Die Möglichkeit, über einen Real Estate Investment Trust in Wohnimmobilien zu investieren, besteht bereits. Der Gesetzgeber hat bei Gesetzesbeschluss nur Bestandswohnimmobilien von der Investition eines REIT ausgeschlossen. (...)

E-Mail-Adresse