Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema Chemtrails. Seitdem in der Zeitschrift Raum und Zeit der Artikel "Die Zerstörung des Himmels" (Ausgabe 127, Januar 2004) erschienen ist, haben wir Grüne eine Reihe von Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger zur angeblichen Versprühung von Chemikalien in der Atmosphäre (Chemtrails) erhalten. (...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gesetzlich nicht die Aufgabe und auch nicht die Mittel, eigene wissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen. (...) Gäbe es die so genannten Chemtrails, müssten dem DLR darüber Informationen vorliegen; die Messungen enthalten jedoch keinerlei Hinweise darauf. (...) Dies erscheint besonders widersprüchlich angesichts der Behauptung an gleicher Stelle, Chemtrails seien der Versuch, die Wirkungen des menschgemachten Klimawandels zu mildern. (...)

(...) Dabei zolle ich Ihnen besonderen Respekt, da Sie sich an ein "heißes Eisen" heranwagen, welches seit vielen Jahren im Focus der angestrebten Verbesserungsbestrebungen für die Bürger im Sinne von Steuergerechtigkeit und -transparenz steht. (...)

(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Antrag der Grünen wollte die Union mit Nein stimmen. Die SPD konnte also aus Koalitionsgründen nicht zustimmen, denn für mich gilt der Grundsatz pacta sunt servanda. Ich wollte ihn aber aus oben erwähnten Gewissensgründen auch nicht ablehnen. (...)

(...) Eine ganz ähnliche Frage hatte mir Herr Matthias Wagner am 12. Februar gestellt - ich möchte mich nicht wiederholen und bitte Sie daher herzlich, meine Antwort dort nachzulesen. (...)

(...) Diese uneinheitliche Meinung innerhalb der Bundesregierung und die zustimmende Haltung des Bundeskanzleramtes führten dazu, dass die Bundesregierung sich im Rahmen der Abstimmung in Brüssel enthalten hat. Selbst wenn der Antrag der Grünen mit einer Mehrheit angenommen worden wäre, hätte dies die Differenzen im Bundeskabinett nicht aufgehoben. (...)