Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 02.04.2010
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 04.05.2010 (...) Sie beschreiben die geltende Rechtslage und auch die Problematik, die sich daraus ergibt, richtig. Bei Selbstständigen ist sowohl die Berechnung des maßgeblichen Einkommens als auch die Bemessung der tatsächlichen Arbeitszeit recht schwierig; besonders die Probleme bei der Einkommensberechnung sind mir nicht zuletzt von den Unterhaltsberechnungen aus meiner Zeit als Familienrichterin in Erinnerung. Sowohl Einkünfte als auch die ihnen zugrunde liegenden Arbeitszeiten sind grundsätzlich in gewissem Maße gestaltbar. (...)
Frage von Christian S. • 02.04.2010
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 23.04.2010 (...) Wir Liberale setzen uns seit langem dafür ein, das Elterngeld - gerade mit Blick auf die Selbständigen in unserem Land - weiterzuentwickeln, um es flexibler und unbürokratischer auszugestalten. Wie Sie mit Sicherheit der aktuellen Berichterstattung entnommen haben, wird eine Reform des Elterngeldes innerhalb der christlich-liberalen Koalition zur Zeit vorbereitet und abgestimmt. (...)
Frage von Christian S. • 02.04.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 07.04.2010 (...) Doch auch ein Erfolgsmodell ist durchaus noch verbesserungsfähig: Auch wir haben bei der ersten Evaluation des neuen Gesetzes festgestellt, dass die Berücksichtigung der Lebenssituation Selbständiger noch verfeinert werden kann – vor allem die Berechnung der Höhe des Elterngeldes während der Bezugszeit. Daher wollen Union und FDP bei der nun anstehenden Weiterentwicklung des Elterngeldes auch diesen Aspekt neu regeln: Es ist beabsichtigt, für Selbständige eine monatsweise Ermittlung des Einkommens im Bezugszeitraum einzuführen. (...)
Frage von Iris W. • 02.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.04.2010 (...) Selbstverständlich muss die Politik Israels kritisiert werden, immer wieder Steine in den Weg bei der Bildung eines palästinensischen Staates zu legen. Das machen wir deutlich und werden es auch künftig deutlich tun. (...)
Frage von Jürgen W. • 02.04.2010
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.10.2010 (...) Ich kenne dieses Problem im Übrigen selbst aus eigener Betroffenheit. Wie sie wissen, fordert die SPD seit langem eine bessere Kinderbetreuung, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerade auch für (alleinerziehende) Mütter zu gewährleisten. Ziel unseres Bildungsprogrammes ist es, dass alle ein- bis sechsjährigen Kinder bis 2010 Kindergärten oder Kindertagesstätten kostenlos besuchen können. (...)
Frage von Siegbert M. • 02.04.2010
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 06.04.2010 Sehr geehrter Herr Müller,