(...) Im Rückblick sind sich die Ökonomen einig: Den Strukturreformen der Agenda 2010 verdanken wir es, dass wir nach einer Zeit von Stagnation oder gar Rezession in den Vorkrisenjahren 2006 und 2007 einen Aufschwung mit robusten Wachstumsraten von 2,9 bzw. 2,5 % erlebten. (...)
(...) Dies muss auch insbesondere für erkrankte Mitbürger gelten. Im Rahmen unseres Sozialsystems muss allerdings dafür gesorgt werden, dass eine Arbeitsunfähigkeit, auch bei schwer erkennbaren Erkrankungen, richtig diagnostiziert wird. Es gibt auch insoweit keinen Grund, Sozialleistungen unkontrolliert und uneingeschränkt zu gewähren. (...)
(...) Sie haben sicherlich in den Nachrichten verfolgt, dass das Ehegattensplitting in der Diskussion steht. Es ist gut möglich, dass es in der nächsten Legislaturperiode hier zu Änderungen kommt, die sich dann auch auf Ihre Situation auswirken würden. (...)
(...) Ich halte es für erforderlich, selbstverständlich auch die Frage der Langzeitfolgen von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere auf Kinder, im Blick zu behalten. (...)
Sehr geehrter Herr Padligur,
(...) Die Frage nach möglicherweise gesundheitsschädlichen Wirkungen von Mobilfunkstrahlen beschäftigte die SPD-Bundestagsfraktion bereits zu Zeiten der rot-grünen Regierung. Auf Empfehlung der Deutschen Strahlenschutzkommission (SSK) wurde im Jahr 2002 das Deutsche Mobilfunk-Forschungsprogramm eingerichtet, das mit mehr als 50 Forschungsprojekten unabhängige Forschung im diesem Bereich durchführte, allerdings keine Erkenntnisse zu gesundheitlicher Beeinträchtigung und Schädigung liefern konnte. (...)
