Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 30.10.2009
Antwort von Alexander Funk CDU • 04.01.2010 (...) Nichtsdestoweniger bin ich der Überzeugung, dass die scheinbar einfache Etikettierung von Lebensmitteln auf der Basis des Ampelsystems nur eine oberflächliche Transparenz nahelegt, die wir alle nicht wollen. Eine solche Kennzeichnung ist insgesamt irreführend: Sie teilt Lebensmittel allgemein in ´gute´ und ´schlechte´ ein - und lenkt ab von der Wichtigkeit einer maßhaltenden, ausgewogenen - aber nicht an sich genussfeindlichen Ernährung. (...)
Frage von Tobias M. • 30.10.2009
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 09.12.2009 (...) Ihre Frage zum Betreuungsgeld möchte ich gerne beantworten. Aus meiner Sicht hat die neue Bundesfamilienministerin Kristina Köhler in der vergangenen Woche den Zielkonflikt gut dargestellt. (...)
Frage von Ronald L. • 30.10.2009
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 04.11.2009 (...) Ich habe mich schon immer gegen den Bau der Waldschlösschenbrücke ausgesprochen und mich beim Bürgerentscheid in der entsprechenden Initiative engagiert. Seit bekannt wurde, dass die Brücke den Welterbetitel in Frage stellt, habe mich kontinuierlich für die Suche nach einer welterbeverträglichen Lösung eingesetzt. (...)
Frage von Bernd Z. • 30.10.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 07.01.2010 (...) Es ist zutreffend, dass die FDP in ihren Parteibeschlüssen die Einführung eines Kindergrundfreibetrages fordert. Eine solche Maßnahme ist jedoch in dem gerade verabschiedeten Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das eine Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages bringt, nicht vorgesehen. (...)
Frage von Thomas K. • 30.10.2009
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Dennis M. • 30.10.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 03.11.2009 (...) Die Verkürzung der Wartefrist zum Wechsel in die Private Krankenversicherung ist in der Koalition fest vereinbart worden. (...) Zu welchem Stichtag jedoch genau die Umsetzung der Verkürzung erfolgen soll, ist noch nicht entschieden. (...)