Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz L. • 10.11.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 11.11.2010 (...) Detaillierte Darstellungen zum BIP 2009 sind z.B. kompakt und übersichtlich in den Pressemitteilungen des Bundesamtes zu finden. Dort können Sie auch nachlesen, dass das BIP für 2009 (nach Korrektur) 2.409,10 Milliarden Euro beträgt. Für das Gesamtjahr 2010 lassen sich noch keine endgültigen Aussagen treffen, denn das Jahr ist ja noch nicht zu Ende. (...)
Frage von Dirk S. • 10.11.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 11.11.2010 (...) ich stehe zu meiner bereits mehrfach getätigten Aussage, dass auf Seiten der Gegner des ökologischen Jahrhundertprojekts Stuttgart 21 zum Teil „selbsternannte Verkehrsfachleute“ aktiv sind. Wie Sie das bewerten, ist Ihnen anheim gestellt. (...)
Frage von Michael R. • 10.11.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 11.11.2010 Sehr geehrter Herr Ringer,
Frage von Achim S. • 10.11.2010
Antwort von Michael Hartmann SPD • 17.11.2010 (...) da die eingereichte Petition offenbar einem Irrtum geschuldet ist, möchte ich Sie zur Klärung des Sachverhaltes auf folgenden Artikel bei Spiegel Online verweisen: (...)
Frage von Achim S. • 10.11.2010
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2011 (...) Dass die Zulassung von Arzneimitteln europaweit einheitlich geregelt ist und bei innovativen Arzneimitteln (z.B. biotechnologisch hergestellte Arzneimittel, monoklonale Antikörper oder Medikamente für seltene Erkrankungen) sogar zentral stattfindet, macht Sinn. Es wird damit vermieden, dass in jedem europäischen Land andere Regeln gelten und auf eine Zulassung oder Registrierung in einem anderen Land verwiesen werden kann. (...)
Frage von Michael v. • 10.11.2010
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 16.11.2010 (...) Darunter fallen auch im Rahmen der Stilllegung abgebaute radioaktive Anlagenteile. Die Betreiber der Kernkraftwerke müssen für die Zwischen- und Endlagerung zahlen, wie Sie beispielsweise § 21a und § 21b Atomgesetz in Verbindung mit der Endlagervorausleitungsverordnung entnehmen können. Die Betreiber der Kernkraftwerke bilden deshalb für die Entsorgungskosten in ihren Bilanzen Rückstellungen. (...)