Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter K. • 11.02.2011
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 16.03.2011 (...) Die aktuelle Regelung, anrechnungsfrei nur 400 Euro im Monat hinzuverdienen zu können, wollen wir noch in diesem Jahr gesetzlich ändern. Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand soll somit flexibler gestaltet werden. Wie eine neue Ausgestaltung der Hinzuverdienstgrenzen allerdings aussehen kann, wird derzeit seitens des Ministeriums für Arbeit und Soziales noch geprüft. (...)
Frage von Helmut F. • 11.02.2011
Antwort von Christoph Bergner CDU • 08.04.2011 (...) Zu Recht wurde das Vorgehen beim Ankauf der CDs ausführlich in der Öffentlichkeit debattiert. Das Ergebnis des Handelns der Steuerfahnder ist jedoch eindeutig. Die Furcht durch die Daten der CDs erwischt zu werden, veranlasste über 23 000 Bürger zu einer Selbstanzeige, die Steuereinnahmen hieraus betrugen ca. (...)
Frage von Frank F. • 11.02.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Frank F. • 11.02.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Wenn Sie eine weitere Prüfung wünschen, schicken Sie mir doch einfach eine Kopie des Beitragsbescheides. (...)
Frage von Margot R. • 11.02.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 11.02.2011 Sehr geehrte Frau Runge,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Sarah B. • 11.02.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 24.02.2011 (...) Die Elbphilharmonie wird ein Touristenmagnet für Gäste aus aller Welt sein und die Stadt für die Bürgerinnen und Bürger noch spannender und lebenswerter machen. Wie sehr die Hamburger die Elbphilharmonie als ihr eigenes Projekt betrachten, zeigt unter anderem die enorme Spendensumme von bereits etwa 70 Millionen Euro für den Bau und Betrieb des Konzerthauses. Über 6.000 Privatpersonen haben sich daran beteiligt. (...)