Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 06.07.2011

(...) Nach geltender Rechtslage ist es in der Tat so, dass sowohl bei preisgebundenem als auch bei preisfreiem Wohnraum die Kosten für einen Breitbandkabelanschluss über die Betriebskosten grundsätzlich auf die Mieter umgelegt werden können. Ein entsprechender Anschluss gehört zum Mietgegenstand, der vom Vermieter vorgegeben wird. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 05.05.2011

(...) Dieses unseriöse Verhalten habe ich massiv kritisiert. Deutschland braucht eine verlässliche Energiepolitik, die eine längere Halbwertzeit hat als eine Legislaturperiode. Noch eine Kehrtwende kann sich das Industrieland Deutschland nicht leisten! (...)

Frage von Günther H. • 03.05.2011
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 04.08.2011

(...) auf der Internetseite des Bundesamtes für Strahlenschutz finden Sie die Jahresberichte über die meldepflichtigen Ereignisse der deutschen Kerntechnischen Anlagen. In den Jahreslisten befinden sich Übersichtlisten, denen Sie die gesuchten Werte entnehmen können. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 05.05.2011

(...) Das haben wir abgeschafft. Wenn der Arzt nur den Wirkstoff verschieben hat, also nicht das aut-idem-Kreuz gesetzt hat, dann müßte der Apotheker das preisgünstigste Medikament herausgeben. Das ist grundsätzlich sinnvoll, denn so werden Kosten der Kassen reduziert. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 12.05.2011

(...) Zwar weist das RKI auch darauf hin, dass auch "an die besonders sensitiven Personen gedacht werden" müsse. Dieser Einschätzungen mit Blick auf individuelle und nominale Wahrnehmung von Emissionen aus Windkraftanlagen kann ich folgen, allerdings kann ich aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in meinem Wahlkreis bislang nicht von massiver Beeinträchtigungen dieser Form berichten. Immerhin stehen hier über 1.000 Windkraftanlagen - bei hoher Akzeptanz in der Bevölkerung auch für neue zusätzliche Windparks. (...)

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