Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate R. • 03.05.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.07.2011 (...) Nach geltender Rechtslage ist es in der Tat so, dass sowohl bei preisgebundenem als auch bei preisfreiem Wohnraum die Kosten für einen Breitbandkabelanschluss über die Betriebskosten grundsätzlich auf die Mieter umgelegt werden können. Ein entsprechender Anschluss gehört zum Mietgegenstand, der vom Vermieter vorgegeben wird. (...)
Frage von Günther H. • 03.05.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.05.2011 (...) Dieses unseriöse Verhalten habe ich massiv kritisiert. Deutschland braucht eine verlässliche Energiepolitik, die eine längere Halbwertzeit hat als eine Legislaturperiode. Noch eine Kehrtwende kann sich das Industrieland Deutschland nicht leisten! (...)
Frage von Günther H. • 03.05.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 04.08.2011 (...) auf der Internetseite des Bundesamtes für Strahlenschutz finden Sie die Jahresberichte über die meldepflichtigen Ereignisse der deutschen Kerntechnischen Anlagen. In den Jahreslisten befinden sich Übersichtlisten, denen Sie die gesuchten Werte entnehmen können. (...)
Frage von Günter B. • 03.05.2011
Antwort von Ulrike Flach FDP • 05.05.2011 (...) Das haben wir abgeschafft. Wenn der Arzt nur den Wirkstoff verschieben hat, also nicht das aut-idem-Kreuz gesetzt hat, dann müßte der Apotheker das preisgünstigste Medikament herausgeben. Das ist grundsätzlich sinnvoll, denn so werden Kosten der Kassen reduziert. (...)
Frage von Wolfgang N. • 03.05.2011
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 12.05.2011 (...) Zwar weist das RKI auch darauf hin, dass auch "an die besonders sensitiven Personen gedacht werden" müsse. Dieser Einschätzungen mit Blick auf individuelle und nominale Wahrnehmung von Emissionen aus Windkraftanlagen kann ich folgen, allerdings kann ich aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in meinem Wahlkreis bislang nicht von massiver Beeinträchtigungen dieser Form berichten. Immerhin stehen hier über 1.000 Windkraftanlagen - bei hoher Akzeptanz in der Bevölkerung auch für neue zusätzliche Windparks. (...)
Frage von Martin K. • 02.05.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU