Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank N. • 26.05.2011
Antwort von Thomas Strobl CDU • 03.06.2011 (...) Dennoch danke ich Ihnen für Ihre Anregungen, die ich mit Interesse gelesen habe. Ich sympathisiere durchaus mit dem Gedanken, mehr direkt gewählten Kandidaten einen Platz im Parlament einzuräumen, da diese unmittelbar gewählten Parlamentarier den Volkswillen am besten abbilden. Nicht zuletzt deshalb wandte ich mich ja auch in der Plenardebatte entschieden gegen die Reformvorschläge der Grünen, Linken und SPD, die bezeichnenderweise das Gegenteil möchten. (...)
Frage von Sebastian W. • 26.05.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2011 (...) Richtig ist, daß das Wahlrecht in Deutschland geändert werden muß. Das Bundesverfassungsgericht hat schon vor Jahren die geltende Regelung der Überhangmandate für verfassungswidrig erklärt und eine Frist zur Reform gesetzt. (...)
Frage von Uli B. • 26.05.2011
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 27.05.2011 Frage von Angela S. • 26.05.2011
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 17.06.2011 (...) Dass Antibiotikamissbrauch nicht erlaubt ist, ergibt sich schon aus dem Wort selbst. Selbstverständlich sind festgestellte Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutznutztierhaltungs-Verordnung streng zu ahnden. Die entsprechenden Kontrollen liegen im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und können vom Bundestag nicht direkt beeinflusst werden. (...)
Frage von Wilfried M. • 26.05.2011
Antwort von Antje Tillmann CDU • 31.05.2011 Sehr geehrter Herr Meißner,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe das Schreiben des CDU-Landesverbandes, das Sie ansprechen, ebenso erhalten und denke, dass es die von Ihnen aufgeworfenen Fragen zu Genüge beantwortet.
Frage von Ursula B. • 26.05.2011
Antwort von Petra Merkel SPD • 27.06.2011 (...) Die Bundesregierung verabschiedet sich damit von einem tragenden Prinzip bundesdeutscher Sozialpolitik. Ich teile Ihre Meinung, dass es sich hierbei um eine gesamtgesellschaftliche Aufgaben handelt, die durch Steuern finanziert werden muss. (...)