Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 16.07.2011
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 29.07.2011 (...) damit Sie mich nicht falsch verstehen, als Fachpolitiker teile ich Ihre Sorgen. Das ist ein Grund, warum wir Baupolitiker in den Verhandlungen mit den Wirtschafts- und Umweltpolitikern immer darauf achten, dass das Wirtschaftlichkeitsgebot nicht außer Kraft gesetzt wird und die Bauherrn weitgehend frei bei der Umsetzung der energetischen Anforderungen, insbesondere, was die angewendeten Energien betrifft, bleiben. (...)
Frage von Wolfgang Dr. K. • 16.07.2011
Antwort von Carola Stauche CDU • 18.07.2011 (...) Natürlich ist der Bundessicherheitsrat für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zuständig und es gibt Informationen, welche unbedingt der Geheimhaltung unterliegen müssen. Bei der Frage von Waffenlieferungen jedoch stellt sich die Frage, ob man erst bis zur Veröffentlichung des jeweiligen Rüstungsexportberichts warten muss. (...)
Frage von Alexander K. • 16.07.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.08.2011 (...) Die Wiedereinführung einer nationalen Währung wäre ein Rückschritt. Sie bedeutete, den alten Nationalstaat wieder zu stärken, der in Europa so viel Unheil im 20. (...)
Frage von Heike R. • 16.07.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 02.08.2011 (...) Politisch-moralisch, ja, materiell, eher nein, müsste die ehrliche Antwort wohl lauten. Die eigentliche Botschaft von Frau Merkel und Herrn Steinbrück war, dass beide ihr politisches Schicksal an die Sicherheit der Sparguthaben binden. Das heißt, wäre es zu einer umfassenden Bankenkrise in Deutschland einschl. (...)
Frage von Gerhard K. • 16.07.2011
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Stefan S. • 16.07.2011
Antwort von Olav Gutting CDU • 04.08.2011 (...) Im Übrigen: es sind zahlreiche staatsanwaltliche Ermittlungen gegen ehemalige Bankmanager im Gange. Eine Reihe von Ermittlungen sind bereits so weit gediehen, dass sie zur Anklage geführt haben. (...)