Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd K. • 06.09.2011
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2011 (...) sowohl die Grünen als Gesamtpartei, als auch Herr Beck, sind pro Netzneutralität und lassen daran keinen Zweifel aufkommen. Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich zudem mit einem Antrag im Bundestag als erste Fraktion für die gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ausgesprochen. (...)
Frage von Bernd K. • 06.09.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2012 (...) Dies gilt jedenfalls so lange, bis nicht sog. Whistleblower gesetzlich geschützt werden. Wir arbeiten an einem solchen Gesetz. (...)
Frage von Bernd K. • 06.09.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.10.2011 (...) Wir sind also keineswegs der Meinung, dass das Veröffentlichen im und außerhalb des Internets unter einem Pseudonym - gerade oder insbesondere hinsichtlich politischer Themen - eine "Demokratie für Feiglinge" repräsentiert. Maßgebend für unsere Politik sind unsere Beschlüsse und Programmatik. (...)
Frage von Bernd K. • 06.09.2011
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2011 (...) Nach den neuesten Zahlen sind 3/4 aller BundesbürgerInnen täglich im Internet unterwegs. Das Internet ist bereits heute die zentrale Informations- und Kommunikationsinfrastruktur der Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von L. O. • 06.09.2011
Antwort von Stephan Thomae FDP • 08.02.2012 (...) Zu Ihrer letzten Frage: So verschieden sind "natürliches" und "synthetisches" Cannabis nun auch wieder nicht. Aufgrund der von beiden ausgehenden gesundheitlichen und sozialen Risiken ist es völlig gerechtfertigt, sowohl vor dem Konsum von synthetischen Cannabinoiden als auch vor dem Konsum von "natürlichem" Cannabis zu warnen. (...)
Frage von Christian L. • 06.09.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2011 (...) Diese Benennung dient dazu den Wählerinnen und Wählern zusätzlich eine Orientierung zu ermöglichen. Spitzenkandidaten müssen aber nicht sein. Die Grünen haben früher auf eine Benennung von Spitzenkandidaten ganz verzichtet. (...)