Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hasko H. • 27.10.2011
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2011 (...) Denn beide von Schwarz-Gelb gelieferten Begründungen sind aus meiner Sicht nicht stichhaltig. Weil über die Mitglieder des Sportausschusses in Presse und Rundfunk berichtet wurde, sie würden während der Sitzungen lieber Spiele spielen oder „Nickerchen“ machen, so kann die Antwort darauf nicht lauten, den Ausschuss künftig zu einer geschlossenen Gesellschaft zu erklären. Wenn die Berichterstattung einem Regierungsmitglied nicht genehm ist, dann erzeugt die nun gezeigte Reaktion erst Recht Misstrauen. (...)
Frage von Hasko H. • 27.10.2011
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2011 (...) der Sportausschuss hat tatsächlich mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU beschlossen, dass der Sportausschuss künftig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Die Opposition hat gegen den Antrag gestimmt. (...)
Frage von Hasko H. • 27.10.2011
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.08.2013 (...) Ich habe gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit gestimmt, weil ich denke, dass der Sportausschuss nur unter den Bedingungen der Öffentlichkeit seinen Aufgaben am besten gerecht werden kann. Leider sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Sportausschuss alle Versuche erfolglos gewesen, gegen den prinzipiellen Ausschluss der Öffentlichkeit anzugehen. (...)
Frage von Heike F. • 27.10.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 27.10.2011 Sehr geehrte Frau Fiddeke-Kasten,
Frage von Michael K. • 27.10.2011
Antwort von Michael Luther CDU • 23.01.2012 (...) hiermit möchte ich Ihnen die in meiner letzten Antwort an Sie angekündigte Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zukommen lassen, inwieweit gestiegene Energiekosten und die Entwicklung des allgemeinen Preisniveaus unter Umständen eine Neuberechnung der EVS-Beträge erforderlich machen. (...)
Frage von Luis B. • 27.10.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 04.11.2011 (...) Deswegen, um Ihre Frage zu beantworten: Ja, ich bin überzeugt, dass die SPD vieles anders gemacht hätte, wären wir an der Regierung gewesen. Das gilt zum Beispiel im Bereich der europäischen Schuldenkrise: Peer Steinbrück und ich haben schon vor einem Jahr all die Maßnahmen vorgeschlagen, die nun eine nach der anderen zögerlich verabredet werden. Allerdings zu viel höheren Kosten, als das noch vor einem Jahr der Fall gewesen wäre. (...)