Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter M. • 05.02.2007
Antwort von Holger Haibach CDU • 26.02.2007 (...) Die Privaten Krankenversicherer haben auch eine Reihe von Änderungswünschen herangetragen, da auch sie mit Teilen der Gesundheitsreform nicht einverstanden waren. Insofern steht nicht zu befürchten, dass Privatpatienten dPrivatpatienten gegenüber Kassenpatienten noch weiter bevorzugt werden. (...)
Frage von Werner M. • 05.02.2007
Antwort von Michael Brand CDU • 04.04.2007 Sehr geehrter Herr Marquardt,
Frage von Nicola K. • 05.02.2007
Antwort von Klaus Riegert CDU • 09.02.2007 (...) der Fall Kurnaz hat in der letzten Zeit in der Öffentlichkeit zu verstärkten Diskussionen geführt. Wir legen einerseits Wert auf einen fairen Umgang mit dem Koalitionspartner, aber andererseits auch auf eine sachliche Aufklärung im Untersuchungsausschuss. (...)
Frage von Peter P. • 05.02.2007
Antwort ausstehend von Ulla Burchardt SPD Frage von Martin F. • 05.02.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 26.02.2007 (...) In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gilt grundsätzlich das so genannte Sachleistungsprinzip, das heißt, die Versicherten erhalten die im Krankheitsfall erforderlichen medizinischen Leistungen. (...) Dieser Mangel an Transparenz führt dazu, dass Patientinnen und Patienten die erbrachten Leistungen nicht angemessen hinterfragen können, und kostenbewusstes Verhalten eher verhindert statt gefördert wird. (...) So wird die Transparenz erhöht, da jeder Versicherte vergleichen kann, was eine Behandlung bei einem Arzt kostet. Im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) erhalten die Krankenkassen die Möglichkeit, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. (...) Bisher konnten das nur freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung und privat Versicherte. (...) Weitere Wahlmöglichkeit: Beitragsrückerstattung Mit Einführung des GKV-WSG wird können Krankenkassen ihren Versicherten Beitragsrückerstattung anbieten. (...)
Frage von Harald B. • 05.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 23.02.2007 (...) Mobbing ist ein vielschichtiges Problem und nicht so einfach vom Gesetzgeber zu ahnden. (...)