Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Kortmann
Antwort 20.09.2007 von Karin Kortmann SPD

(...) Wir sind froh, dass es den Polizeibehörden gelungen ist, terroristische Anschläge in Deutschland zu verhindern. Leider versucht die Union in den letzten Wochen, die terroristische Bedrohung für parteipolitische Auseinandersetzungen zu instrumentalisieren. Die Union und der Bundesinnenminister tun weiterhin so, als würden uns konkrete Handlungsmöglichkeiten und Instrumente bei der Terrorismusbekämpfung fehlen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.08.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) In diesem Monat hat die Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstmals einer an multipler Sklerose erkrankten Patientin erlaubt, Cannabis zur Linderung ihrer Schmerzen einzusetzen. In der Überzeugung, dass die dieser Genehmigung zugrunde liegende Entscheidung unter verantwortungsvoller Abwägung aller relevanten Sachverhalte des Einzelfalls erfolgte, wünsche ich der Patientin alles Gute. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.08.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Als Wissenschaftler haben Sie möglicherweise selbst bereits erlebt, dass die voneinander abweichende Interpretation von Forschungsergebnissen im Rahmen einer wissenschaftlich basierten Debatte innerhalb der interessierten Fachgemeinschaft durchaus nichts Ungewöhnliches ist. In solchem Widerstreit der Meinungen setzt sich die wissenschaftlich evidente These durch. (...)

Frage von Alfons S. • 16.08.2007
Frage an Volker Beck von Alfons S. bezüglich Finanzen
Portrait von Volker Beck
Antwort 17.08.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die SPD kann diese ScSPD kann diese Schlechterstellungdarf keiner Reform zustimmen, die nicht der Diskriminierung der Lesben und Schwulen ein Ende bereitet! Sollte die SPD hier keine Gleichstellung in der Koalition durchsetzen, wird das für sie bitter werden. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 14.09.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

Sehr geehrter Herr Schmitz,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. August 2007 zum Sachverhalt der Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Bezug auf die Reform der Erbschaftssteuer.