Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 02.01.2008
Antwort von Hermann Scheer SPD • 23.01.2008 (...) weil ich mich in der Regel enthalte, wenn ich in der eigenen Fraktion dagegen gestimmt habe und im Plenum nicht mitstimmen will. Der Grund ist, dass ich auch immer mal wieder meine Position mehrheitlich durchsetze und dann erwarte, dass die Unterlegenen im Plenum nicht mit "nein" stimmen. (...)
Frage von Annelene de la M. • 02.01.2008
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2008 (...) Wir Grünen bemühen uns um einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Generationen. Wir gehen deshalb davon aus, dass nur eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit dazu beitragen kann, die nachkommende Generation der Jüngeren nicht über Gebühr zu belasten. Dies setzt allerdings eine bessere Erwerbsbeteiligung von älteren Beschäftigten voraus. (...)
Frage von Peter K. • 02.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.02.2008 (...) ich bin der Auffassung, dass der Warnschussarrest keine gute Strafform ist, weil die Rückfallquote nach Arrest besonders hoch ist. Das zeigt, dass das Ziel des Strafvollzugs, die Resozialisierung, durch Arrest in etwa 80% aller Fälle nicht erreicht wird. (...)
Frage von Helmut K. • 02.01.2008
Antwort von Markus Löning FDP • 07.05.2008 (...) Kinder brauchen eine Lobby. Mit einem Kinderwahlrecht von Geburt an, bekämen Familien, und damit die Betroffenen, schlagartig mehr Gewicht in der Politik. Das heißt aber nicht, dass Kinder plötzlich wählen dürfen, mein Vorschlag sieht ein von den Sorgeberechtigten treuhänderisch als den gesetzlichen Vertretern für ihr Kind ausgeübtes Wahlrecht vor. (...)
Frage von Nikolas N. • 02.01.2008
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Elmar T. • 02.01.2008
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP