Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter T. • 15.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 20.02.2008 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Leider hatten die Landesverbände mich vorher nicht gefragt. Sie haben es einfach entschieden, aus der Sorge heraus, nicht 0,2 oder 0,3 % zu verlieren, was ihrer Meinung nach über den Einzug in den Landtag hätte entscheiden können. (...)
Frage von Frank B. • 15.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 20.02.2008 (...) Gute Schülerinnen und Schüler, die die 10. Klasse absolviert hatten aber nicht zur erweiterten Oberschule (Abitur) zugelassen wurden, konnten stattdessen eine Berufsausbildung mit Abitur durchführen. Anschließend konnten sie studieren wie Abiturientinnen und Abiturienten. (...)
Frage von Harro M. • 15.02.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 25.09.2009 (...) aus dem Amtseid, den der Bundespräsident gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes bei seinem Amtsantritt leisten muss, lassen sich weder konkrete Rechten noch Pflichten des Bundespräsidenten ableiten. Der Bundespräsident verspricht damit, seine Amtsführung zukünftig dem Eid gemäß auszurichten. (...)
Frage von Stefan S. • 15.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2008 (...) Ex-Gay-Gruppen unterstützen junge Menschen nicht dabei, homosexuelle Gefühle zu akzeptieren (was laut Bundesregierung nachweislich zu "einer geringeren Anfälligkeit bezüglich psychischer Erkrankungen" führt), sondern sie problematisieren und therapieren an ihnen herum. Auch von Wüstenstrom scheint mir für junge Menschen im Coming Out keine empfehlenswerte Adresse. (...)
Frage von Irmgard R. • 15.02.2008
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU Frage von Peter G. • 15.02.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 12.11.2008 (...) aus der heutigen Sicht vertritt Oskar Lafontaine die Auffassung, dass die so genannte Rente mit 67 eine reine Rentenkürzung darstellt. Oskar Lafontaine setzt sich als Vorsitzender der Linksfraktion dafür ein, dass dieses Gesetz rückgängig gemacht wird und die aktuellen Rentenbezüge um 4-5 Prozent angehoben werden, damit die Preissteigerungen der letzten Jahre ausgeglichen werden können. (...)