Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 02.05.2008
Antwort von Marlene Mortler CSU • 08.05.2008 (...) Die Verwendung von Lebensmittel-Zusatzstoffen, also auch Farbstoffen, ist im Zutatenverzeichnis anzugeben, somit haben Verbraucherinnen und Verbraucher die Möglichkeit, auf den Verzehr entsprechender Lebensmittel zu verzichten, wenn sie eine Aufnahme der betreffenden Stoffe meiden möchten. Im Rahmen der Risikokommunikation hat das BfR eine entsprechende Information auf seiner Website veröffentlicht. (...)
Frage von Michael S. • 02.05.2008
Antwort von Marianne Schieder SPD • 13.05.2008 (...) Ich bin der Meinung, dass bereits der geringste Verdacht auf einen Zusammenhang von Azofarbstoffen und hyperaktivem und aggressivem Verhalten bei Kindern Grund genug sein muss, dass dieser Farbstoff in Lebensmitteln, die insbesondere von Kindern verzehrt werden, nicht verwendet werden darf. Zudem gibt es andere, ungefährliche Möglichkeiten, "farbige" Lebensmittel herzustellen. (...)
Frage von Michael S. • 02.05.2008
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 15.05.2008 (...) Meiner Meinung nach reicht allein der Verdacht einer gesundheitsschädigenden Wirkung für ein Verbot aus. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der Zweck der Azofarbstoffe einzig und allein das Färben ist, d.h. für die VerbraucherInnen haben sie keinerlei weiteren Nutzen. (...)
Frage von Michael S. • 02.05.2008
Antwort von Kornelia Möller Die Linke • 30.05.2008 (...) die Forderung nach der Absetzbarkeit der Wegekosten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz ab dem ersten Kilometer - wie sie bis 2006 bestand - folgt dem objektiven Nettoprinzip der Besteuerung, nach dem von den erzielten Einkünften alle dafür aufgewendeten Kosten (Werbungskosten und Betriebsausgaben) abgezogen werden müssen. Deshalb halten wir die faktische Abschaffung der Entfernungspauschale durch die Bundesregierung auch für verfassungswidrig. Die seit 2007 geltende Neuregelung ist zudem ökologisch kontraproduktiv, weil die Kosten für den öffentlichen Personenverkehr nicht mehr in real entstandener Höhe und ausschließlich längere Wege abgesetzt werden dürfen. (...)
Frage von Hans-Jürgen P. • 02.05.2008
Antwort von Rita Pawelski CDU • 02.05.2008 Sehr geehrter Herr Panke,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Frage von Hans-Jürgen P. • 02.05.2008
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 05.05.2008 (...) für den Bezug der "Rente wegen Alters" gibt es eine Altersgrenze. Derzeit liegt diese "Regelaltersgrenze" bei 65 Jahren. Wie viele Jahre ein Versicherter bis zu dieser Altersgrenze gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, ist nur für die Rentenhöhe bedeutsam, nicht (wenn die Mindestzeit erfüllt ist) für die Rentenberechtigung an sich. (...)