Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 03.07.2008

Sehr geehrter Herr Parth,

ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 22.04.2008.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Kauder, MdB

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 11.06.2008

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) einer Überarbeitung bedarf, das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat im Juli 2004 zur Vorbereitung einer Novellierung eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie von Vertretern der Beihilfekostenträger eingesetzt. Dass es zu Verzögerungen gekommen ist, hat unter anderem damit etwas zu tun, dass die BZÄK die Beratungen teilweise über einen längeren Zeitraum auf eigenen Wunsch unterbrochen hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.05.2008

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich kommentiere Herrn Herzog nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 28.05.2008

(...) Frage 5 & 6) Bedauerlicherweise laufen Sie in eine selbstgestellte Falle: Sie stellen die Linke auf eine Ebene mit rechtsradikalen Gruppen. Das ist durchaus legitim -- dann müssen Sie allerdings auch konstatieren, daß die Union weder mit diesen koaliert, noch das Gespräch sucht, noch diese für eine Unterstützung umwirbt. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 26.05.2008

(...) Die SPD verfolgt hier wahltaktische Manöver und bricht eindeutig ihr Versprechen, mit den Linken keine Bündnisse einzugehen und auch nicht mit ihrer Hilfe nicht gewählt zu werden. Es ist aber klar, dass mit großer Wahrscheinlichkeit eine Wahl von Gesine Schwan nur mit den Stimmen der Linken zum Erfolg führt. Dies ist dann der Probelauf für die Bundestagswahl 2009. (...)

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