Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 01.08.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 05.08.2008 (...) In öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Krankenhäusern halte ich ein Rauchverbot für unumgänglich. Was in der Diskussion aber unterzugehen scheint, ist die Tatsache, dass schon vor dem Erlass von Nichtraucherschutzgesetzen jeder öffentliche und private Träger einer Einrichtung mit Publikumsverkehr über das Hausrecht die Möglichkeit hat, das Rauchen zu verbieten. (...)
Frage von Frank M. • 01.08.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.08.2008 (...) Im Kern sollen alle Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV auf den gleichen niedrigsten Lebensstandard reduziert werden. Deshalb verlangen wir auch die Überwindung von Hartz IV. (...)
Frage von Rolf N. • 01.08.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 06.08.2008 (...) Das Solidarprinzip ist und bleibt jedoch untrennbarer Bestandteil der GKV, die jüngere Generation trägt das höhere Krankheitsrisiko der Älteren mit. Die oben genannten Zahlen zeigen jedoch, dass heute die Ausgaben des Gesundheitswesens wesentlich stärker als früher von den Beiträgen der Erwerbstätigen getragen werden. (...)
Frage von Gisela W. • 01.08.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 04.12.2008 (...) 1.) Der Umstand, dass jedem dritten Widerspruch in Sachen ALG II in Gänze recht gegeben wird, zeigt, dass es sich lohnt, für seine Rechte einzutreten und zu kämpfen. (...)
Frage von Arndt M. • 01.08.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 11.12.2008 (...) danke für Ihre Frage. Ich sehe die Tatsache, dass eventuell Steine, verarbeitet wurden, die aus Kinderarbeit stammen könnten, genauso kritisch wie Sie. (...)
Frage von Arndt M. • 01.08.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 14.08.2008 (...) Wie Sie darin lesen können, unternimmt die Stadt Köln alles ihr Mögliche, um Produkte, die in Kinderarbeit entstanden sein könnten, nicht zu verwenden. (...)