Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 14.08.2008

(...) Ich vertraue darauf, dass Eltern sich ihrer Verantwortung ihren Kindern gegenüber bewusst sind und diesen keinen Schaden zufügen wollen. Deshalb ist es mir wichtig, auf die hohen Schadstoffbelastungen durch Passivrauchen hinzuweisen. Durch mehr Information und Aufklärung muss deutlich werden, welchen Gefahren und Belastungen junge Menschen ausgesetzt sind, in deren unmittelbarer Umgebung geraucht wird. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 14.08.2008

(...) Über Ihre Zustimmung zur Neuregelung des Jugendschutzgesetzes freue ich mich. Das darin ausgesprochene Verbot zur Abgabe von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche ist keine "Scheinaktion", sondern dient dem Schutz der Kinder und Jugendlichen. (...)

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort von Detlef Dzembritzki
SPD
• 04.08.2009

(...) Ich meine, dass diese Einflussmöglichkeiten auf Kommunal- und Landesebene begrenzt bleiben sollten. Zum Einen, weil die Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene bisher gute Erfahrungen mit dem bewährten System gemacht hat und uns die Erfahrungen der deutschen Geschichte insbesondere der Weimarer Zeit lehren, dass wir sehr behutsam mit direkt demokratische Verfahren sein sollten (das gilt zum Beispiel insbesondere für die Direktwahl des Bundespräsidenten), und zum Anderen weil ein direkt demokratisches Abstimmungsverfahren – wie beispielsweise in der Schweiz üblich – nicht eins zu eins auf bundesdeutsche Verhältnisse übertragen und angewendet werden kann. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 14.08.2008

(...) Meiner persönlichen Auffassung nach sollte gegenseitige Rücksichtnahme im menschlichen Zusammenleben auch bei der freien Entfaltung der eigenen Persönlichkeit eine Selbstverständlichkeit sein. Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes billigt jedem das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu, ohne wenn und aber. (...)

E-Mail-Adresse