Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 27.10.2008

(...) ich verstehe, dass Sie sich ungerecht behandelt fühlen. Ich kann die Forderung der Familienkasse auch nicht nachvollziehen. Generell ist es wichtig, dass Sie bei Forderungen, die Ihrer Meinung nach ungerechtfertigt sind, Einspruch einlegen. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 05.11.2008

(...) Zur ersten Frage, die Ihre persönlichen Erfahrungen betrifft: Auch wenn im Einzelfall direkte Vertriebswege -wie von Ihnen geschildert - zu Kostenersparnissen führen können, hat der Gesetzgeber eine Pflicht zur AusscPflicht zur Ausschreibungum Transparenz zu fördern und unzulässigen Missbrauch und sowie Vorteilnahme zu erschweren. (Auch das soll es ja im Gesundheitswesen immer wieder einmal gegeben haben.) (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 07.10.2008

(...) Ich persönlich hätte jedoch kein Problem, den Kinderschutz auch ausdrücklich in den Schutzkatalog des Grundgesetzes aufzunehmen. (...) Im Falle einer Entscheidung im Bundestag würde ich dann entsprechend dieser Formulierung abstimmen. (...)

Frage von Guntram S. • 27.09.2008
Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 08.10.2008

(...) Der von Ihnen geschilderte Fall, den ich nicht im Detail beurteilen kann, betrifft das Umgangsrecht nach der Scheidung und die Anwendbarkeit von Zwangsmaßnahmen. Der Kontakt von Mutter und Vater zum Kind sollte nach einer Trennung grundsätzlich im Mittelpunkt stehen. (...)

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