Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus G. L. • 05.10.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 07.11.2008 (...) Wichtig zu wissen ist: Der Gesundheitsfonds führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Ein höherer Finanzbedarf der Krankenkassen und ein im Vergleich zum aktuellen Durchschnittsbeitrag höherer einheitlicher Beitragssatz haben nichts mit der Einführung des Gesundheitsfonds zu tun. (...)
Frage von Steffen O. • 05.10.2008
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2008 (...) Ihr Erschrecken über die Pläne der großen Koalition finde ich gerechtfertigt. Als vermeintliche Gründe für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden Schlagworte wie "Terrorabwehr" und andere "Notsituationen" genannt. Das ist so dehnbar und beliebig auslegbar, dass ich eine Militarisierung der Innenpolitik auf der ganzen Linie befürchte. (...)
Frage von Steffen O. • 05.10.2008
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD Frage von Dorit D. • 05.10.2008
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 07.10.2008 Sehr geehrte Frau Dziggel,
Frage von Siegrid S. • 05.10.2008
Antwort ausstehend von Ulrich Kasparick SPD Frage von Angelika B. • 05.10.2008
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.10.2008 (...) Darüber hinaus können die Krankenkassen Satzungsleistungen erbringen. Die aktuelle Gesundheitspolitik der Bundesregierung (Gesundheitsfonds, Einheitsbeitrag, Eingriff in die Selbstverwaltung durch finanzielle Zusagen an die Krankenhäuser und die Ärzteschaft) trägt zu einer Verunsicherung der Krankenkassen bei. Ob die Krankenkassen Satzungsleistungen ausweiten, ist deshalb fraglich. (...)