Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 02.06.2023

da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 12.07.2023

[...] Die Schuldenbremse, steht in Artikel 109 des Grundgesetzes und ist deshalb keine Lindner-Ideologie, sondern die gesetzliche Grundlage unseres Zusammenlebens und damit auch der grundsätzliche Auftrag an Legislative und Exekutive.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 20.06.2023

Es braucht eine stabile und solidarische Finanzierung, um ein leistungsfähiges Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 17.07.2023

Eine höhere Beitragsbemessungsgrenze kann die Finanzlücke der Krankenkassen ausgleichen, ohne Menschen mit mittleren und geringen Einkommen zusätzl. zu belasten

Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort von Kaweh Mansoori
SPD
• 21.06.2023

Eine gerechte Steuerpolitik bedeutet für mich, die Steuern der Mehrheit zu senken, kleine und mittlere Einkommen besserzustellen und damit die Kaufkraft zu stärken

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