Frage von Klaus D. • 26.07.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
An Mitwirkungspflichten wird im Bürgergeld-Gesetz festgehalten
In einigen Bereichen gibt es schon sogenannte besondere Verbrauchsteuern. So wird auf Alkohol beispielsweise bereits eine Steuer erhoben
Die Türkei war für die Aushandlung des Abkommens ein besserer Unterhändler, da sie in dem Konflikt unbefangener ist, als Deutschland.
Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.
Wir wollen Inklusion leben und z.B. auch für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit in allen Bereichen sorgen. Wir legen außerdem den Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktintegration