Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tino J. • 09.09.2011
Antwort von Vincent Streichhahn Die Linke • 10.09.2011 (...) Betriebsbedingte Kündigungen konnten aber verhindert werden, weil die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes selber mit dem Anwendungsvertrag von 2003 einen wichtigen Solidarbeitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze und zur Konsolidierung des Berliner Haushalts geleistet haben. Doch die Grenze der Belastbarkeit des Öffentlichen Dienstes ist erreicht.Deshalb hat der Senat 2010 mit den Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes vereinbart, dass die Beschäftigten in den nächsten fünf Jahren wieder die gleichen Löhne und Gehälter bekommen, die im Bundesdurchschnitt üblich sind. Berlin wird die Tarifabschlüsse der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) künftig automatisch übernehmen und hat beantragt, wieder in die Tarifgemeinschaft der Länder aufgenommen zu werden. (...)
Frage von Tino J. • 09.09.2011
Antwort von Sebastian Kluckert FDP • 15.09.2011 (...) die FDP-Fraktion hat sich in der ablaufenden Wahlperiode immer wieder des von Ihnen beschriebenen Problems angenommen. Berlin bezahlt seine Beamtinnen und Beamten am schlechtesten von allen Bundesländern. Viele Beamte sind deshalb frustriert und in vielen Bereichen ist es kaum möglich, qualifizierten Nachwuchs für den öffentlichen Dienst zu gewinnen. (...)
Frage von Thomas S. • 09.09.2011
Antwort von Simon Weiß Einzelbewerbung • 11.09.2011 (...) In unserem Wahlprogramm haben wir den Einsatz für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn verankert, ohne dies genauer auszuführen. Ich halte dieses Modell aber für durchaus sinnvoll. (...)
Frage von Gisela Dr. H. • 09.09.2011
Antwort von Monika Thamm CDU • 14.09.2011 (...) die Einrichtung des integrativen Theaters RambaZamba/Sonnenuhr halte ich für eine segensreiche pädagogische und künstlerische Einrichtung. Als Mitglied des Hauptausschusses weiß ich um die Knappheit der finanziellen Mittel der Stadt - ich werde anlässlich der Haushaltsberatungen das Finanzproblem der Stadt ansprechen und Ihre Finanznöte vortragen und mich für eine moderate Erhöhung einsetzen. (...)
Frage von Gisela H. • 09.09.2011
Antwort von Michael Braun CDU • 09.09.2011 (...) Wir wissen um die herausragende Arbeit dieses Theaters, haben uns in der Vergangenheit immer für das Theater eingesetzt, werden das auch in Zukunft tun. Die Probleme dort sind sehr vielschichtig, aber Sie haben vor allem darin recht, dass vor allem die finanzielle Basis stimmen muss. (...)
Frage von Gisela Dr. H. • 09.09.2011
Antwort von Matthias Brauner CDU • 13.09.2011 (...) die Berliner Kulturlandschaft zeichnet sich durch eine Vielfalt aus. Dabei gibt es ein staatliches, ein gefördertes privates und ein breites Angebot aus der privaten Szene. (...)