Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Matuschek
Antwort von Jutta Matuschek
BSW
• 18.03.2016

(...) ich beobachte die Erfolge wie die belastenden Begleiterscheinungen des Tourismus in Berlin sehr aufmerksam. (...) Wir haben den Vorschlag gemacht, eine Art Projektjury einzurichten, in der die Verwendung der Einnahmen aus der City Tax in einem transparenten Verfahren unter der Einbeziehung und bei Mitentscheidung von örtlichen Initiativen diskutiert und entschieden werden sollte. (...)

Portrait von Michael Dietmann
Antwort von Michael Dietmann
CDU
• 14.04.2016

(...) Partytouristen kommen aus ganz anderen Gründen, steigen selten in gehobenen Hotels ab und buchen auch kaum Opernkarten. Der Runde Tisch Tourismus hat nicht die Aufgabe, das partielle Verwaltungsversagen an einigen speziellen Orten der Stadt zu reparieren. Dafür gibt es klare politische Verantwortlichkeiten, die durch eine weitere Diskussionsrunde ohne Entscheidungskompetenz in diesen Fragen nichts zur Problemlösung beitragen könnte und die auch nicht verwischt werden sollen. (...)

Portrait von Karin Halsch
Antwort von Karin Halsch
SPD
• 06.05.2016

(...) Mit Hilfe des Selbstbehalts soll sichergestellt werden, dass unterhaltspflichtige Elternteile nicht durch die Zahlung von Unterhalt selbst bedürftig werden. (...) Da sich die Lebenswirklichkeit von Trennungsfamilien ändert, setzt sich u.a. (...)

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