Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 21.09.2018
Antwort von Bernhard Lohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2018 (...) Damit die Chancen der Digitalisierung nicht durch Probleme bei der Einführung blockiert werden, ist es entscheidend, dass diese Umsetzung in enger Einbeziehung der Betroffenen durchgeführt wird und dass die vielen Fehler, die inzwischen von der Bundesregierung gemacht wurden, korrigiert werden. Dies betrifft im Wesentlichen bundespolitische Entscheidungen und Kompetenzen. (...)
Frage von Iris E. • 21.09.2018
Antwort von Annette Karl SPD • 21.09.2018 (...) Wenn sich nach der Wahl der Landtag wieder zusammensetzt, werde ich die Kostenfreiheit wieder fordern und mich intensiv für die Realisierung einsetzen. (...)
Frage von Irene G. • 21.09.2018
Antwort von Rupert Pfänder BAYERNPARTEI • 23.09.2018 (...) Die Bayernpartei hatte die Auffassung, das die Wirte und Lokalbesitzer selbst entscheiden sollten, ob sie als Raucher.- oder Nichtrauerlokal geführt werden. Somit verstehe ich ihr Anliegen, und teile es auch in der Hinsicht, dass Raucher nicht als Minderheit ausgegrenzt werden dürfen. (...)
Frage von Irene G. • 21.09.2018
Antwort von Matthias Vilsmayer FREIE WÄHLER • 21.09.2018 (...) Durch Passivrauchen können die gleichen Erkrankungen wie durch aktives Rauchen verursacht werden. (...)
Frage von Sarah S. • 21.09.2018
Antwort von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2018 (...) Kinder mit islamischem Bekenntnis sind gezwungen, eines dieser Fächer zu besuchen. Um das zu vermeiden, sind wir dafür, dass auch Islamunterricht in der Schule angeboten wird. Ich sehe es nicht kritisch, dass der Staat für die Glaubensgemeinschaften die Aufgabe übernimmt, die Beiträge als Steuer einzuziehen. (...)
Frage von Irene G. • 20.09.2018
Antwort von Britta Hundesrügge FDP • 21.09.2018 (...) ich denke, wir haben eine klare Regelung, wie in Gaststätten und im öffentlichen Raum Raucher und Nicht-Raucher zueinander finden. Ich persönlich sehe hier keinen Handlungsbedarf. (...)