Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort von Daniel Karrais FDP • 22.11.2022 In ihrem Koalitionsvertrag hat die Landesregierung zahlreiche Ideen zur Innenentwicklung formuliert, beispielsweise ein Modellprojekt für Flächenzertifikate, eine Informationsoffensive bei Bürgern oder Flächenscouts bei den Regionalverbänden. Bisher ist davon aber nichts umgesetzt. Die Landesregierung erreicht nicht einmal ihre selbst gesetzten Ziele.
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort von Georg Heitlinger FDP • 30.11.2022 Die tatsächliche Abwägung in der allgemeinen Regionalplanung und der Bauleitplanung bleibt davon erstmal unberührt. Die konkrete Abwägung im Genehmigungsverfahren erfolgt also nach wie vor anhand des Einzelfalls.
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2022 Wir werden in allen Bereichen die Einsparpotenziale prüfen, die Flächeneffizienz erhöhen und Kriterien der Nachhaltigkeit in Planung und Flächengestaltung als oberste Priorität verankern
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort ausstehend von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort von Arnulf Freiherr von Eyb CDU • 25.11.2022 Unsere nicht bebauten Flächen sind eine wertvolle Ressource, über deren Nutzung wir bewusst und in sorgfältiger Abwägung entscheiden sollten.
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Antwort von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.12.2022 Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt: Das mittelfristige Ziel ist die Netto-Null beim Flächenverbrauch, spätestens 2035 soll netto nicht mehr neue Fläche verbraucht werden, als anderswo aus dem Gebrauch genommen wird