Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Baden-Württemberg 2021 - 2026

Frage von Elisabeth V. • 28.01.2023

S.g. Fr.Justizministerin & MdL Marion Gentges in der Verfassung SH wo die CDU seit 2017 regiert fehlt das generische Maskulinum. Kann so etwas auch in der Baden-Württembergische Verfassung passieren?

Antwort von Marion Gentges

CDU • 28.02.2023

zutreffend ist, dass die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein durchgehend die Beinennung verwendet.

Baden-Württemberg

Frage von Markus M. • 26.01.2023

Hallo Frau Krebs, warum werden die Strafen für falsches Müll entsorgen ( Zigarette aus dem Auto..) nicht drastisch erhöht ? Es wird zudem nicht kontrolliert, und die 30€ tun den meisten nicht weh.

Antwort ausstehend von Petra Krebs

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baden-Württemberg

Umweltschutz

Frage von Thomas S. • 26.01.2023

Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von privaten PV Anlagen (Inbetriebnahme 2020 bis 2022) bis 30kWp von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort von Hans-Peter Behrens

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2023

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:

Baden-Württemberg

Frage von Thomas S. • 26.01.2023

Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von privaten PV Anlagen (Inbetriebnahme 2020 bis 2022) bis 30kWp von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort von Jonas Weber

SPD • 06.02.2023

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.