Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra M. • 05.11.2009
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 09.11.2009 (...) Ich kann mir daher eine Zusammenarbeit mit linken Christinnen und Christen für soziale Gerechtigkeit und Frieden sehr gut vorstellen. Übrigens hat es Bündnisse der LINKEN mit christlichen Zusammenschlüssen bereits gegeben, beispielsweise bei der Einführung des Ethikunterrichts in Berlin oder bei antifaschistischen Kundgebungen. (...)
Frage von Wilfried M. • 05.11.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 09.11.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich bin ebenso gegen die Weitergabe von "Drittgeheimnissen". (...)
Frage von Gerhard R. • 05.11.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2010 (...) Den Schülerinnen und Schülern wird die Bundeswehr im Arbeitsblatt "Hilfe für Menschen in Not" darüber hinaus als eine Art Hilfsorganisation dargestellt mit Ähnlichkeiten zum Internationalen Roten Kreuz und Amnesty International. Das Ganze ist Werbe- und Image-Kampagne für die Bundeswehr. Das kann man schlecht verbieten, aber an Schulen hat das in meinen Augen nichts verloren. (...)
Frage von Birgit M. • 05.11.2009
Antwort von Harald Koch Einzelbewerbung • 06.11.2009 (...) Es ist in der Tat ein Problem, dass reiche Menschen nicht zuletzt aufgrund ihrer finanziellen Möglichkeiten viel leichter Zugang zu besserer medizinischer Versorgung haben, während sich sozial Benachteiligte häufig nicht einmal die Praxisgebühr leisten können. Menschen mit geringem Einkommen dürfen aber nicht von der Versorgung ausgeschlossen werden! (...)
Frage von Kurt W. • 05.11.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 11.11.2009 (...) Meine von Ihnen zitierten Äußerungen in der August-Ausgabe der ADAC-Motorwelt zum Thema Pkw-Maut gelten unverändert! Besonders in Zeiten der Finanzkrise ist es wichtig, die Menschen nicht weiter zu belasten. (...)
Frage von Maik R. • 05.11.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 06.11.2009 (...) Die Bundesregierung, allen voran Angela Merkel, hat sich der Rettung von Opel äußerst engagiert angenommen und dafür gestritten, wie kaum eine andere Bundesregierung für ein Unternehmen zuvor. Doch wenn der Eigentümer andere Pläne hat, hilft auch alles Bemühen der Bundeskanzlerin wenig, wie wir in den vergangenen Tagen sehen mussten. (...)