Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 22.11.2009
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 08.12.2009 (...) Sie hat nichts mit einer rückwärtsgewandten Beschönigung der Verhältnisse in der DDR oder der Sowjetunion zu tun, die sich selbst niemals als kommunistische Länder verstanden und es selbstverständlich auch nicht waren. Ich selbst verstehe mich als Marxistin und halte daher auch die Existenz eines marxistischen Zusammenschlusses in der LINKEN für legitim und wichtig. (...)
Frage von Vera B. • 22.11.2009
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.11.2009 Liebe Frau Bunse,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20.11.
Frage von Helmut Ernst R. • 22.11.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2010 (...) Wenn die Anzahl der Abgeordnetenmandate, die mit der Zweitstimme über die Landeslisten der Parteien gewählt werden, gekürzt würden, käme unser Wahlsystem völlig durcheinander. Denn die Größe der Fraktionen bestimt sich allein nach der Anzahl der Zweitstimmen, die für eine Partei bundesweit abgegeben werden. (...)
Frage von Martin S. • 22.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 15.12.2009 (...) Der Reuter-Trautmann-Bericht ist bekannt. (...) die deutsche Drogen- und Suchtpolitik übertragbar sind. (...)
Frage von Lutz L. • 21.11.2009
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 25.11.2009 (...) Sie fragen sicherlich in Abstimmung mit der Pressearbeit der Linkspartei. In der Formulierung Ihrer Frage zeigt sich ein grundsätzliches Problem: nämlich, dass mit der Einsetzung eines Ausschusses für die "Gerechtigkeit Ost" nichts gewonnen wird. Deswegen habe ich den Antrag abgelehnt. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 21.11.2009
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 03.12.2009 (...) Mir ist wichtig, dass das Gesundheitssystem wieder als gerecht empfunden wird. Ein wesentlicher Faktor ist dabei die Transparenz des Rechts. (...)