Sehr geehrter Herr Andresen,
in Ergänzung zur gestrigen Antwort teilt Herr Rief mit:
(...) Mit der geplanten Bildungskarte sollen die Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern Langzeitarbeitsloser nachhaltig verbessert werden. Auch dies ist eine wichtige Maßnahme, um Arbeitslosigkeit und Armut vorzubeugen. Allerdings sind nicht nur Kinder von Hartz-IV-Empfängern von Bildungs- und Freizeitangeboten ausgeschlossen. Auch Kinder von Geringverdienern sind mit diesem Problem konfrontiert. (...)
(...) Man muss wohl davon ausgehen, dass Aufgrund des Druckes der Atomindustrie unter dem Deckmantel der Endlagerforschung eine Endlagerung in Asse stattgefunden hat. Der Wunsch der Atomkraftwerksbetreiber den Atommüll billig los zu werden, wurde von Forschern und Beamten tatkräftig umgesetzt. (...)
(...) Norbert Röttgen entsprechend des Koalitionsvertrags die weitere ergebnisoffene Untersuchung des Salzstockes in Gorleben veranlasst. Gerade weil wir die Endlagerfrage nicht auf kommende Generationen abwälzen dürfen, sollen die Erkundungsarbeiten ergebnisoffen fortgesetzt werden, um zu einer definitiven Aussage über die Eignung oder Nicht-Eignung des Standorts zu kommen. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist ein Teil des am 6. (...)
(...) Mit der Verstaatlichung der Hypo Real Estate, hat der damalige SPD-Finanzminister auch die Risiken des Instituts verstaatlicht. Um diese geordnet abwickeln zu können, hat die jetzige Bundesregierung kaum eine Alternative, als die von der Bank geforderte Bürgschaften zu gewähren. (...)
(...) Oberste Priorität muss in jedem Fall das Anliegen der Anwohner nach größtmöglicher Sicherheit haben. Sollte es zu einer Rückholung der AbRückholung der AbfälleAsse kommen, so muss der radioaktive Abfall sicher endgelagert werden. Das einzige für die Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen ausgelegte Endlager in Deutschland ist Schacht Konrad. (...)
