Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 18.10.2011 von Carola Reimann SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt deshalb den DGB in seiner Forderung nach einem Mindestlohn von 8,50 Euro. Auch was den Jugendarbeitsschutz angeht, bin ich mit Ihnen einer Meinung. Die SPD hat eine Aufweichung der gesetzlichen Regelungen zulasten von jungen Menschen in den vergangenen Jahren verhindert und setzt sich auch weiterhin gegen die Aushöhlungspläne des Jugendarbeitsschutzes der Regierungsfraktionen ein. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 28.09.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber der Papst wurde vom Bundestagspräsidenten als "Heiliger Vater" begrüßt und nicht als Staatsoberhaupt. Damit war widerlegt, daß die Einladung zur Rede im Parlament dem Staatsoberhaupt des Zwergstaates Vatikan gegolten hat. (...)

Frage von Mechtild Prof. Dr. B. • 26.09.2011
Frage an Hermann Gröhe von Mechtild Prof. Dr. B. bezüglich Finanzen
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 04.10.2011 von Hermann Gröhe CDU

(...) Den Standpunkt, den mein Kollege Wolfgang Bosbach in der Frage nach der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms vertritt, respektiere ich. (...) Gleichwohl teile ich die Meinung von Wolfgang Bosbach zum Euro-Rettungsschirm nicht. (...)

Frage von Mechtild Prof. Dr. B. • 26.09.2011
Frage an Bijan Djir-Sarai von Mechtild Prof. Dr. B. bezüglich Finanzen
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 24.10.2011 von Bijan Djir-Sarai FDP

(...) Die Abstimmungen im Bundestag zum Thema Euro verlangten von mir gewiss die schwierigsten Entscheidungen als Bundestagsabgeordneter. Aufgrund der Wichtigkeit des Themas und der Sensibilität der Debatte handeln wir alle in großer Unsicherheit bei diesem Thema. (...)

Portrait von Rainer Wiegard
Antwort 18.10.2011 von Rainer Wiegard CDU

(...) Eines der wichtigsten Qualitätsziele der Deutschen Post (seit 1.1.2008 gibt es kein Postmonopol mehr) ist es, Briefsendungen möglichst schnell schon am ersten Werktag nach der Einlieferung zuzustellen. Die Zustellungen von Briefen erfolgt daher grundsätzlich an allen 6 Werktagen, damit auch an Montagen. Lediglich Postwurfsendungen (wie Flyer und Werbung) und Infopost werden an den verkehrsschwachen Montagen nicht mehr zugestellt. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 29.09.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) Ich bin der Auffassung, dass es nicht sein darf, dass der Staat die knappen öffentlichen Steuergelder an private Unternehmen verschenkt, die sich dann aus dem Staub machen. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler finanzieren Investitionen von Unternehmen und tragen dann auch noch die Folgekosten einer Werkschließung. (...)