Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deutschland verfügt über insgesamt 14 Nationalparke von der Nordseeküste bis zu den Alpen. Zwei dieser Großschutzgebiete liegen in Niedersachsen. (...)

(...) Die niedrigere Eingangsbesoldung ist nicht nur sozialpolitisch falsch, sie ist auch personalpolitisch wenig hilfreich. Dadurch wird es vom Zufall des Einstellungstermins eines Beamten oder einer Beamtin abhängen, wie hoch die Besoldung ist. Das entspricht weder dem Leistungsprinzip des Neuen Dienstrechts noch dem Gleichbehandlungsgrundsatz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. (...)

(...) Aber wir sollten schon darauf achten, dass wir nicht wie jene Länder wahrgenommen werden, mit denen wir jetzt gemeinsam gestimmt haben – Russland, China, Indien.“ Das was Herr Polenz hier diplomatisch zurückhaltend zum Ausdruck bringt ist die fraktionsübergreifend vorhandene Sorge um unser Ansehen in den Bündnissen. Direkt und unumwunden ausgedrückt: Merkel und Westerwelle haben Deutschland bis auf die Knochen blamiert. (...)

(...) In welchen Fällen auch heute noch Versuche an Tieren und insbesondere an hochentwickelten Tieren wie Affen gerechtfertigt und nötig sind, ist schwer zu entscheiden. (...) Da wir jedoch Tierversuche an Affen aus Tierschutzaspekten für besonders schwerwiegend halten, werden wir die dortigen Tierversuche und Genehmigungen gern prüfen und hinterfragen, indem wir hierzu im Parlament initiativ werden. (...)

(...) Daraus wird nun eine Vorschrift. Der Gesetzentwurf schränkt Experimente an Menschenaffen wie Schimpansen und Versuche an weiteren Primaten wie Makaken stark ein. Ausnahmen soll es nur geben, um schwere Krankheiten zu erforschen. (...)

(...) Nach Gesprächen mit der SPD ist die Häfen und Güterverkehr Köln AG zu einer Abgabe des Geländes oder zu einer Gestattung der Nutzung durch die Stadt Köln bereit. Die Herstellung des Weges wäre aber sehr teuer und ist wohl deshalb für die Stadt Köln zur Zeit finanziell schwierig umsetzbar. (...)