Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 18.03.2011 von Andreas Stoch SPD

(...) Im Zuge der Abschaltung der Meiler sollten die regenerativen Energien ausgebaut werden und so die durch den Atomausstieg wegfallenden Kapazitäten ersetzen. Das heißt also: Es geht hier nicht um einen Ausstieg von heute auf morgen und ein "wenn, ... dann", sondern um eine energiepolitisch sinnvolle Verzahnung von stufenweisem Ausstieg und der damit verbundenen Übernahme der Energieversorgung durch andere, vor allem erneuerbare Energieformen. (...)

Portrait von Erika Wiedmann
Antwort 19.03.2011 von Erika Wiedmann ÖDP

(...) Der Anteil der ins Ausland exportierten Strommenge und der Anteil der Erneuerbaren Energien ist von 2001 bis heute stetig gestiegen. Die Produktion von Strom aus Wind, <Strom aus Windnd Wasser wächst sogar so stark, dass er wegen Überproduktion zeitweise nicht mehr ins Stromnetz eingespeist werden kann.Die schwerfälligen Atomkraftwerke blockieren dadurch den Ausbau der Erneuerbaren Energien, weil sie nicht flexibel heruntergefahren werden können. Es geht um die Entwicklung von geeigneter Speichertechnik.Die Streichung der enormen Subventionierung und Abwälzung von Folgekosten der Atomstromproduktion auf die Allgemeinheit wird zu schnellen Anreizen in den "EEE+S"-Bereichen führen. (...)

Antwort 15.03.2011 von Marco Geupert PIRATEN

(...) Es darf in meinen Augen nicht übereilt aus der Kernenergie ausgestiegen werden. Dies würde dazu führen, dass wir unseren eigenen Verbrauch nicht mehr decken könnten und wir importieren müssten. (...)

Frage von Gerhard F. • 15.03.2011
Frage an Peter Weiß von Gerhard F. bezüglich Senioren
Portrait von Peter Weiß
Antwort 04.04.2011 von Peter Weiß CDU

(...) Die Differenz zwischen den Beitragseinnahmen der Rentenkasse Ost und den Rentenzusagen für die Ostrentner wurde durch den sogenannten West-Osttransfer ausgeglichen. Dieser Transfer, der ausschließlich innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung abgewickelt wird, gilt in der Politik als der Ausdruck „systemimmanenter Solidarität“, denn die Rentenzusagen für die Ostrentner, werden ausschließlich von den Beitragszahlern der Gesetzlichen Rentenversicherung West finanziert. (...)

Portrait von Heidrun Schmitt
Antwort 27.03.2011 von Heidrun Schmitt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Zeit wird mit den Eigentümern eine sog. Abwendungsvereinbarung verhandelt, bei der sie voraussichtlich einen hohen zweistelligen Millionenkostenbeitrag für Infrastrukturmaßnahmen (Erschließung, Entwässerung, Anpassung von Kreuzungen im Umfeld, Sanierung von Altlasten, etc.) tragen werden. (...)