(...) Der aktuelle Stand sieht also so aus, dass Youtube bestimmte Songs sperrt, weil sich Youtube/Google nicht mit den Rechteinhabern einigen kann (das können Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sein, aber auch die Songschreiber/Komponisten, Musiker, Musiklabel etc.). Youtube/Google sperrt Songs aber auch dann, wenn sie sich noch gar nicht um die Rechte bei den Rechteinhabern bemüht hat. (...)
(...) Ich hatte im November auch deshalb nicht gleich geantwortet, weil die Endfassung des ESM und die Begleitgesetze damals noch gar vorlagen. Es hat sich in den folgenden Monaten immer wieder Neues ergeben. (...)
(...) ich möchte Ihnen vier Punkte nennen, in denen wir uns von der CDU unterscheiden: (...)
(...) In einer Meta-Analyse hat ein US-amerikanisches Forschungsteam alle relevanten Studien hierzu gesichtet. Demnach ist das Risiko für Kiffer, in einen Unfall verwickelt zu werden, mehr als doppelt so hoch wie für Abstinente. (...)
(...) zu meinem Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag gebe ich grundsätzlich keine Erklärungen ab. (...)
(...) Meine Kriterien bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag werden von zwei Maßgaben geprägt, nämlich von der verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit meines Mandats und der Zugehörigkeit zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Freiheit des Mandats garantiert, dass ich Entscheidungen auf der Grundlage meiner persönlichen Überzeugung treffe. (...)