Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 16.03.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten kann. Erst am Mittwoch kommender Woche werden die Senatoren von der Bürgerschaft gewählt und vor ihr vereidigt, danach wird über die Aufgabenverteilung in der Fraktion entschieden. Sie hören von mir, wenn ich weiß, wie wir mit dieser Sache weiter umgehen werden. (...)

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 15.03.2011 von Christian Baldauf CDU

(...) Ich hätte damit nie gerechnet, nachdem mir immer versichert wurde, dass Japan über die sichersten Kraftwerke aufgrund der besonderen Lage verfügt. (...) Ich habe zwischenzeitlich starke Bedenken, ob deshalb auch die Aussagen zur Sicherheit in Deutschland zutreffen. (...) Deshalb muss ich feststellen, dass ich wohl falsch informiert wurde, daraus resultiert meine Meinung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) 5. Die CDU Rheinland-Pfalz unterstützt die schnelle Einsetzung einer Expertenkommission, die nach den Ereignissen in Japan und möglichen neuen Erkenntnissen eine neue Risikoanalyse für deutsche Kernkraftwerke erstellen soll. Notwendige sicherheitstechnische Nachrüstungen müssen umgehend vorgenommen werden. (...)

Antwort 16.03.2011 von Roberto Salerno Die Linke

(...) Zudem sind sie Lauftiere und brauchen freie Bewegung. Die Boxenhaltung von Pferden ist nicht artgerecht und somit Tierquälerei. Sie unterstützt das Halten von Pferden als bloße Sportgeräte und Prestigeobjekte (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 01.04.2011 von Ute Granold CDU

(...) Ich teile Ihre Einschätzung nicht, wonach der späte Rücktritt zu Guttenbergs ein neuer Beleg für den moralischen Verfall der CSU insgesamt sei. Mögliche Verfehlungen Einzelner rechtfertigen es nicht, eine ganze Partei an den Pranger zu stellen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 17.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Deswegen hat es auch noch nie einen Volksentscheid auf Landesebene gegeben. Direktdemokratie ist aber kein Ersatz für unsere repräsentative Demokratie, sondern nur eine Ergänzung, um evtl. Fehlentscheidungen von politischen Gremien auf Landes- oder kommunaler Ebene auszugleichen. (...)