Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 13.10.2010
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 25.10.2010 (...) 2,5 Billionen Dollar (vor allem US-Staatsanleihen). Derzeit sehe ich deshalb statt eines amerikanisch-chinesischen Dominiums gegen den Rest der Welt eher die Gefahr eines amerikanisch-chinesischen Großkonfliktes auf Kosten des Weltfinanzsystems, einen „Krieg der Währungen“. Die chinesische Währung ist Schätzungen zufolge 20 bis 40 Prozent unterbewertet – auch deshalb ist es China möglich, die Weltmärkte mit seinen Waren zu überschwemmen. (...)
Frage von Martin H. • 13.10.2010
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 26.10.2010 (...) gerne teile ich Ihnen meine ganz persönliche Meinung zu diesem Thema mit. Meines Erachtens sollten Schulen mit guten Rahmenbedingungen und gutem Personal, in einem ausreichendem Maße, ausgestattet sein. Dann ist es auch nicht von Nöten, Zwangsmaßnahmen an einer Schule einzuführen. (...)
Frage von Peter K. • 13.10.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 22.10.2010 Sehr geehrter Herr Knobloch,
Frage von Peter K. • 13.10.2010
Antwort von Klaus Brandner SPD • 15.10.2010 (...) Hier sind Aussagen in bilanzmäßiger Form, wie von Ihnen gewünscht, meiner Meinung nach nicht möglich. Das liegt zum einen daran, dass es keinen eindeutigen Indikator für gelungene Integration gibt. (...)
Frage von Florian K. • 13.10.2010
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 10.11.2010 (...) Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Versicherungen um solche, die auf dem Gebiet des Privatrechts im Namen der Vertragsfreiheit sowohl von Anbietern wie auch den Verbrauchern freiwillig geschlossen werden. Eingeschränkt wird die Vertragsfreiheit bereits durch verschiedene Gesetze. (...)
Frage von Florian K. • 13.10.2010
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.11.2010 (...) Seit 2001 ist die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit nicht mehr Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung (allerdings blieb es für Beschäftigte über damals 40 Jahren aus Vertrauensschutzgründen bei der bisherigen Regelung). (...)