Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.11.2010

(...) mir wurde durch eine Vertreterin des Senats zugesichert, dass es eine sehr effektive Nichtraucherschutzregelung in Berlin gebe. Außerdem ist zur Zeit eine Volksinitiative gestartet worden, die sich aber an das Abgeordnetenhaus richtet. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
Die Linke
• 21.10.2010

(...) Ich bin davon überzeugt, dass das existierende Berliner Nichtraucherschutzgesetz ausreichend ist, um Menschen vor Passivrauch zu schützen. Eines weitergehenden Rauchverbotes bedarf es meines Erachtens nicht. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 29.10.2010

(...) Ebenso halte ich ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen für durchaus überlegenswert – auch wenn hier der Gesundheitsschutz weniger eine Rolle spielt, sondern die Frage von negativen Vorbildern. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 25.10.2010

(...) So ist ein Kritikpunkt an den Forderungen des Bündnisses, dass sich Betreiber/innen von Gaststätten in den letzten Jahren auf die im Jahr 2007 beschlossenen Änderungen zum Nichtraucherschutz eingestellt haben. Getrennte Bereiche für Rauchende / Nichtrauchende wurden von Inhaber/innen von Cafes oder Restaurants mit oft großem Aufwand geschaffen. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 29.10.2010

(...) Der Bundesregierung war es wichtig, auch hier die bürokratischen Abläufe zu mindern und so schnellere Bearbeitungszeiten zu ermöglichen. Ganz entscheidend für mich ist: die BAföG-Reform ist keine Sparmaßnahme, sondern führt zu Ausgabensteigerungen in Höhe von rund 53 Mio. € pro Jahr. (...)

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