Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 04.01.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das Thema GeschwindigkeitsbGeschwindigkeitsbeschränkunghnen wird seit Jahren sehr emotional und kontrovers diskutiert. Die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen wird nicht für sinnvoll gehalten. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort 11.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke

(...) Schon durch meine Tätigkeit als Betreuerin der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppe in Hameln bin ich mit den Sorgen, Nöten und alltäglichen Problemen von Erwerbslosen gut vertraut. Auch in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete setze ich mich für die Interessen von Erwerbslosen ein. Von einer so genannten Blockadehaltung kann insofern keine Rede sein. (...)

Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 20.12.2011 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) Es gibt jedoch "Felder", da sind Flugverbindungen unverzichtbar. Hier brauchen wir Rahmenbedingungen, die den Flugverkehr effizienter und sauberer machen. Mit der Einführung eines einheitlichen Europäischen Luftraumes wäre dahingehend viel erreicht. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 19.12.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Unseren Wohlstand sichern wir nicht durch eine Rückbesinnung auf die nationale Souveränität. Nur ein Mehr an Europa führt zu mehr Schutz und mehr Sicherheit in Bereichen, in denen der Nationalstaat das selbst nicht mehr leisten kann. (...)

Portrait von Josef Wirtz
Antwort 15.12.2011 von Josef Wirtz CDU

(...) Nach intensiven Diskussionen hat die CDU-Landtagsfraktion beschlossen, der Staatsvertragsnovelle zuzustimmen. Wir haben dies maßgeblich deswegen getan, um eine drohende Erhöhung der Rundfunkgebühren zu vermeiden, da im Falle einer Ablehnung des Staatsvertrages das alte Gebührensystem weiterhin Bestand haben würde. (...)

Portrait von Jürgen Walter
Antwort 20.12.2011 von Jürgen Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Thema "Bildung und Forschung". Meine Nachfrage beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) hat ergeben, dass dort bei FH-Professuren entsprechend der bereits seit Jahrzehnten geltenden Gesetzeslage ein Hochschulabschluss (Promotion besser als "rite") sowie eine mindestens fünfjährige Berufspraxis, davon drei Jahre außerhalb des Hochschulbereichs verlangt wird. Diese Bedingungen sind gesetzlich vorgegeben und können nach den bisher gemachten Erfahrungen auch erfüllt werden. (...)