Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.10.2010

(...) Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband geht beispielsweise davon aus, dass die Regelsätze für Kinder und Jugendliche je nach Altersgruppe derzeit zwischen 280 Euro für kleine Kinder und 360 Euro für ältere Jugendliche liegen müssten. Für mich ist klar: Der Bedarf von Kindern muss eigenständig ermittelt, die Regelsätze müssen ebenfalls angehoben werden. Notwendig sind Regelsätze für Kinder und Jugendliche, die ihren tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf decken. (...)

Portrait von Georg Fortmeier
Antwort von Georg Fortmeier
SPD
• 24.11.2010

(...) Also kurz und eindeutig: Für Berufspolitiker halte ich eine Ausweitung der Offenlegung für richtig und notwendig, bei ehrenamtlich tätigen Mandatsträgern lehne ich dies klar ab. (...)

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von Wibke Brems
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.10.2010

(...) Dieser Anschein zerstört das Vertrauen der Menschen in die Politik, schwächt die Demokratie und entfremdet die Menschen von der Politik, die doch eigentlich und ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen soll. Transparenz ist das einzige Mittel, das Vertrauen sichern oder wiederherstellen kann. Bundes- und Landtagsabgeordnete, so meine feste Überzeugung, müssen ihre Einnahmen ohne eine Meldegrenze offenlegen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 25.10.2010

(...) Es ist unanständig, wenn Arbeitgeber über fehlende Fachkräfte klagen und gleichzeitig nicht genug für die Ausbildung tun. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, müssen vermehrt auch ältere Mitarbeiter beschäftigt und so länger im Unternehmen gehalten werden. Hier sind zunächst die Unternehmen selbst gefragt. (...)

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.10.2010

(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.

Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus
FDP
• 23.08.2011

(...) Derartige Sozialversicherungsabkommen, wie das zwischen Deutschland und der Türkei, entsprechen der international üblichen Praxis. Es handelt sich dabei um keinen deutschen Sonderfall. (...)

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