Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingrid W. • 17.10.2010
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2010 (...) Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband geht beispielsweise davon aus, dass die Regelsätze für Kinder und Jugendliche je nach Altersgruppe derzeit zwischen 280 Euro für kleine Kinder und 360 Euro für ältere Jugendliche liegen müssten. Für mich ist klar: Der Bedarf von Kindern muss eigenständig ermittelt, die Regelsätze müssen ebenfalls angehoben werden. Notwendig sind Regelsätze für Kinder und Jugendliche, die ihren tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf decken. (...)
Frage von Peter K. • 17.10.2010
Antwort von Georg Fortmeier SPD • 24.11.2010 (...) Also kurz und eindeutig: Für Berufspolitiker halte ich eine Ausweitung der Offenlegung für richtig und notwendig, bei ehrenamtlich tätigen Mandatsträgern lehne ich dies klar ab. (...)
Frage von Peter K. • 17.10.2010
Antwort von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.10.2010 (...) Dieser Anschein zerstört das Vertrauen der Menschen in die Politik, schwächt die Demokratie und entfremdet die Menschen von der Politik, die doch eigentlich und ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen soll. Transparenz ist das einzige Mittel, das Vertrauen sichern oder wiederherstellen kann. Bundes- und Landtagsabgeordnete, so meine feste Überzeugung, müssen ihre Einnahmen ohne eine Meldegrenze offenlegen. (...)
Frage von Manfred B. • 17.10.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 25.10.2010 (...) Es ist unanständig, wenn Arbeitgeber über fehlende Fachkräfte klagen und gleichzeitig nicht genug für die Ausbildung tun. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, müssen vermehrt auch ältere Mitarbeiter beschäftigt und so länger im Unternehmen gehalten werden. Hier sind zunächst die Unternehmen selbst gefragt. (...)
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2010 (...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.
Frage von Frank W. • 17.10.2010
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 23.08.2011 (...) Derartige Sozialversicherungsabkommen, wie das zwischen Deutschland und der Türkei, entsprechen der international üblichen Praxis. Es handelt sich dabei um keinen deutschen Sonderfall. (...)