Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine feste Zusammenarbeit, z. (...) in einer Koalition, lehnen wir aber mit links- wie rechtsextremen Parteien ab. (...)

(...) Bewahre ich mir ein reines Gewissen? Hass ist immer falsch. Bei "ja" ist alles in Ordnung, bei "nein" ist es nicht richtig, und bei "ich weiss nicht" ist es auch nicht richtig. (...)

Mit der AfD und vergleichbaren Parteien.

(...) wir präferieren den totalen Bevölkerungsaustausch, wodurch endlich fähige Fachfrauen und -jungs an den Schalthebeln der Macht Platz nehmen. Die Entmachteten Nicht-Fachkräfte werden die Möglichkeit haben, per Schlauchboot übers Mittelmeer in die spanische Exklave Ceuta zu reisen, um dort ihr Rentendasein zu verbringen, oder sie können auch alternativ eine Selbstfindungswanderung über Ungarn, Rumänien, Griechenland und die Türkei ins Sonnenland Syrien unternehmen. (...)

(...) Die Problematik ist, dass das Verbieten von bislang legalen Drogen, was z. (...) die Prohibition in den USA gezeigt hat, massive negative Auswirkungen haben kann, die teilweise noch schlimmer sind als das Beibehalten der Legalität. (...)

(...) Bei Tabakwaren ist es so, dass diese als Genussmittel nicht unter die im Deutschen Produktsicherheitsgesetz harmonisierte und von Ihnen zitierte Produktsicherheitsrichtlinie, sondern unter eine eigene Tabakwarenrichtlinie 2014/40/EU fallen. Dies macht es möglich explizitere Regeln, wie unter anderem erweiterte Warnhinweise auf Zigarettenschachteln, umzusetzen. Ich halte diesen Ansatz für richtig und zielführend. (...)