Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 25.07.2018
Antwort von Christian Piwarz CDU • 01.08.2018 (...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)
Frage von Corina B. • 25.07.2018
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 10.09.2018 (...) Wir sind uns einig, dass Homosexualität keine Krankheit ist und daher auch keiner Heilung bedarf. Diese Auffassung teilen auch der Weltärztebund und die Bundesärztekammer. (...)
Frage von Pit N. • 25.07.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 01.08.2018 (...) berufsrechtliche Schritte eingeleitet. Die Bundesregierung setzt in dieser Frage in erster Linie auf frühzeitige Aufklärung und sachgerechte Informationen; da es bisher nur vereinzelte Fälle gegeben hat, erscheint dies als sinnvoller Weg. Gleichwohl behalten wir auch als Gesetzgeber die Entwicklung in Deutschland im Auge - genauso wie z.B. die Situation in Malta, wo es ein von Ihnen angesprochenes Verbot seit kurzem gibt. (...)
Frage von Elisabeth V. • 25.07.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 02.08.2018 (...) Wie Sie richtig argumentieren, heißt es in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG), die Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk erfolge durch „Wahlen und Abstimmungen“. Bevor allerdings konkrete Initiativen gestartet werden, müssen diese Mittel eine rechtliche Grundlage erhalten. (...)
Frage von Rene F. • 25.07.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.08.2018 (...) Bei einem Verbot muss man sehr vorsichtig sein. Man kann nur dann für ein Verbot auftreten, wenn ernsthafter Schaden zu befürchten ist. Das muss ich noch prüfen. (...)
Frage von Maximilian B. • 25.07.2018
Antwort von Jens Lehmann CDU • 09.08.2018 Sehr geehrter Herr Berkenheide,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht zum Thema der "Konversions- oder Reparativtherapien".