Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 30.04.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) Unsere Partei fordert den Besitz und Konsum weicher Drogen wie Cannabis zu entkriminalisieren. Dementsprechend sollte auf die strafrechtliche Verfolgung von Cannabis zum persönlichen Gebrauch verzichtet werden. (...)

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 24.04.2019 von Ronja Kemmer CDU

(...) Rauchen bleibt laut einer aktuellen Studie der DAK die verbreitetste Sucht unter Arbeitnehmern in Deutschland. Zusätzlich weisen rund vier Millionen Erwerbstätige ein riskantes Alkohol-Trinkverhalten auf. Der Konsum von diesen weichen Drogen ist in Deutschland mit Berücksichtigung der gesetzlichen Altersgrenzen erlaubt. (...)

Katharina Drängler beim Nachdenken
Antwort 16.05.2019 von Katharina Drängler Die PARTEI

(...) nur illegale Drogen sind gute Drogen, also spreche ich mich ganz klar für ein Verbot aus! (...)

Frage von Ottjörg A. • 15.04.2019
Frage an Hannah Neumann von Ottjörg A. bezüglich Recht
Dr Hannah Neumann
Antwort 26.04.2019 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mittlerweile wurde das Ermittlungsverfahren eingestellt und der Staatsanwalt mit anderen Aufgaben betraut. Das zeigt, dass obwohl durch die Art und Länge der strafrechtlichen Ermittlungen dem notwendigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht Genüge getan wurde, das Korrektiv der demokratischen Kontrolle durchaus greift. (...)