Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 01.08.2018

(...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 10.09.2018

(...) Wir sind uns einig, dass Homosexualität keine Krankheit ist und daher auch keiner Heilung bedarf. Diese Auffassung teilen auch der Weltärztebund und die Bundesärztekammer. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 01.08.2018

(...) berufsrechtliche Schritte eingeleitet. Die Bundesregierung setzt in dieser Frage in erster Linie auf frühzeitige Aufklärung und sachgerechte Informationen; da es bisher nur vereinzelte Fälle gegeben hat, erscheint dies als sinnvoller Weg. Gleichwohl behalten wir auch als Gesetzgeber die Entwicklung in Deutschland im Auge - genauso wie z.B. die Situation in Malta, wo es ein von Ihnen angesprochenes Verbot seit kurzem gibt. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.08.2018

(...) Wie Sie richtig argumentieren, heißt es in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG), die Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk erfolge durch „Wahlen und Abstimmungen“. Bevor allerdings konkrete Initiativen gestartet werden, müssen diese Mittel eine rechtliche Grundlage erhalten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.08.2018

(...) Bei einem Verbot muss man sehr vorsichtig sein. Man kann nur dann für ein Verbot auftreten, wenn ernsthafter Schaden zu befürchten ist. Das muss ich noch prüfen. (...)

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