(...) Der G-BA hat lt. § 92 SGB V den gesetzlichen Auftrag "eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten" zu gewährleisten. (...)
Bislang lässt sich zur Häufigkeit der Desmose in der allgemeinen Bevölkerung keine genaue und präzise belegte Angabe machen. Erste Erhebungen weisen auf eine Häufigkeit von <1% der Desmosebefunde im Kindesalter hin. Im Erwachsenenalter ist die Desmosefrequenz hingegen höher.
(...) Leider haben Abgeordnete keine Möglichkeit auf die Klassifizierung von Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Einfluss zu nehmen. Mir bleibt nur, Ihnen weiterhin viel Kraft, Mut und Ausdauer sowie alles Gute zu wünschen. Bleiben Sie stark! (...)
(...) Die Definition und Abgrenzung von Krankheiten sind Aufgabe der medizinischen Fachgesellschaften. Bevor eine Krankheit klassifiziert und eingeordnet wird, muss sie als eigenständiges und abgegrenztes Krankheitsbild beschrieben sein. Eine Berücksichtigung in der ICD-10 dient lediglich der näheren Erläuterung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung und hier besonders in Bezug auf Investitionen in den Radverkehr. (...) Wie Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen können, sind wir Sozialdesind wir Sozialdemokraten mit Ihnen in dem Wunsch und dem Ziel einigrong> Radverkehr zu fördern und mehr finanzielle Mittel in die notwendige Infrastruktur und Verkehrssicherheit zu investieren: (...) * Wir wollen die Mittel für den Radverkehr als Testlauf aufstocken. Wir wollen damit in den Radwegebau investieren und die gesetzliche Grundlage schaffen, damit die Radwege unabhängig vom Verlauf der Bundesstraßen geführt werden können. (...) * Zudem wollen wir das Programm für den Bau von Radschnellwegen praxisnaher ausgestalten und weitere innovative Projekte fördern, die den Radverkehr in Deutschland verbessern. (...) * Wir werden die Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung überprüfen und gegebenenfalls fahrradgerecht fortschreiben einschließlich einer Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte. (...) * Wir wollen den Nationalen Radverkehrsplan 2020 fortschreiben. (...) Aufgrund unseres föderalen Systems in Deutschland ist der Bund nur für den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen verantwortlich. (...) Abseits der Bundesfernstraßen - also an kommunalen, Gemeinde- und Landesstraßen - sind es die Kommunen und Bundesländer, die für den Bau von Radwegen zuständig sind. (...) Wenn der Bund außerhalb von Bundesfernstraßen Radwege fördern will, darf er das nur, wenn er dazu vorher eine Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern geschlossen hat. (...) Euro pro Jahr von den Kommunen abgerufen werden können. Im Jahr 2019 werden somit für den Radschnellwegebau insgesamt weitere rund 74 Millionen Euro zur Verfügung stehen. (...) Informationen des Bundesverkehrsministeriums zufolge werden im Jahr 2019 allerdings lediglich drei Bundesländer auf die Mittel zugreifen. Hessen, Berlin und Niedersachsen haben Machbarkeitsstudien zu Radschnellwegeprojekten weitgehend abgeschlossen und werden entsprechende Finanzhilfen beantragen. Es hat den Anschein, als hätten alle anderen Bundesländer erst 2020 baureife Projekte. (...) Inwieweit in der Stadt Neuenrade entsprechende Anträge vorbereitet werden oder bereits ausgearbeitet sind, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)
(...) Sie unterstützt grundsätzlich den Gedanken des Nichtraucherschutzes, möchte aber auch, dass das Gastgewerbe nicht weiter geschädigt wird. Da in den unterschiedlichen Bundesländern auch ganz unterschiedliche Regelungen zu finden sind, ist eine einheitliche Positionierung nicht gegeben. Die Lösung, abgetrennte Raucherbereiche in Gasthäusern anzubieten sowie auch konkret Rauchereinrichtungen zu ermöglichen, scheint aber weitestgehend Konsens zu sein. (...)
