Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 05.01.2019
Antwort von Helge Lindh SPD • 12.07.2019 (...) Verschwendung und Umweltverschmutzung sind leider kein Phänomen, das nur den Versandhandel betrifft. Es ist selbstverständlich eine unserer drängendsten Aufgaben, politische Vorgaben dort einzusetzen, wo privatwirtschaftliches Tun offensichtlich negative Auswirkungen auf Umwelt und Mensch hat. (...)
Frage von Thomas S. • 05.01.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 08.01.2019 (...) Zum Thema „Dieselskandal“: (...) Zum Thema „Betäubungslose Ferkelkastration“: (...) Zum Thema „Cum/Ex und Cum/Cum Geschäfte“: (...)
Frage von Jan-Erik H. • 05.01.2019
Antwort von Anke Domscheit-Berg Die Linke • 01.10.2019 (...) Damit aber noch gespeicherte Daten nicht in falsche Hände geraten, möchte ich noch einmal auf meine grundsätzlichen Vorschläge hinweisen, um die IT-Sicherheit der Verwaltungen zu verbessern: Wir brauchen dringend eine Meldepflicht für IT-Sicherheitslücken. Es kann nicht sein, dass immer wieder Lücken über einen längeren Zeitraum nicht geschlossen werden, weil sie nicht gemeldet wurden. (...)
Frage von Karl K. • 05.01.2019
Antwort von Michaela Noll CDU • 10.01.2019 (...) Grundsätzlich wird die Berechnung der registrierten Arbeitslosigkeit von der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. Dabei bestimmt die Definition der Zählerkriterien (also wer gilt als arbeitslos?) das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)
Frage von Mathias T. • 05.01.2019
Antwort von Petra Köpping SPD • 08.01.2019 (...) Aus diesem Grund haben der Bund und die Länder verschiedene Anerkennungsstellen geschaffen (für Arztberufe ist beispielsweise die Landesdirektion zuständig). Das IQ Netzwerk des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist dabei die zentrale Beratungsstelle, in der sachsenweit die Beratung und Begleitung im Anerkennungsverfahren durchgeführt wird. Schauen Sie dazu gern einmal auf die Seite www.netzwerk-iq-sachsen.de. (...)
Frage von Dion D. • 05.01.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.01.2019 (...) Ich persönlich setze mich für eine unbürokratischere und als fairer empfundene Erbschaftssteuer ein. Mein Vorschlag: Ein Freibetrag von einer Million Euro, egal ob Privatperson oder Unternehmen, egal ob Bargeld oder Unternehmensbeteiligung. (...)