Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 06.01.2019
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 21.01.2019 (...) Dass digitale Infrastruktur eine Angriffsfläche für Menschen mit krimineller Energie und dem nötigen Fachverständnis bietet, ist seit Jahren bekannt und deshalb auch schon lange ein Thema des politischen Diskurses. 2007 wurde beispielsweise der Paragraf 303b des Strafgesetzbuchs, der den Straftatbestand der Computersabotage umfasst, in seinem Umfang verschärft. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.01.2019
Antwort von Claudia Schmidtke CDU • 17.01.2019 Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 06.01.2019.
Frage von Ralf S. • 06.01.2019
Antwort von Jan Korte Die Linke • 23.01.2019 (...) Politisch kann ich aber Ihre Situation durchaus bewerten. Und hier ist festzustellen, dass DIE LINKE schon immer die auch von Ihnen geschilderten zu engen und restriktiven Regelungen beim Familiennachzug beklagt und entsprechende Erleichterungen gefordert hat. (...)
Frage von Wilfried S. • 06.01.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2019 (...) wieso sollte man keine Flüchtlinge als Pflegekräfte einstellen? Nicht die Herkunft sollte entscheiden, sondern die Eignung und Motivation. Wir haben einen großen Fachkräftemangel in Deutschland - auch in der Pflege. (...)
Frage von Juergen E. • 06.01.2019
Antwort von Helge Lindh SPD • 12.07.2019 (...) Bedauernswerterweise gibt es immer noch keinen dauerhaften Mechanismus zur Verteilung der Schiffsbrüchigen auf die EU-Mitgliedsländer. Es ist wichtig, dass sich möglichst viele, wenn nicht alle Mitgliedsstaaten an der Aufnahme Geflüchteter beteiligen. Daran arbeite ich über den Besuch auf der Seawatch hinaus im Innenausschuss und in der Parlamentariergruppe Seenotrettung. (...)
Frage von Elias K. • 06.01.2019
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 15.01.2019 (...) Somit erhöht sich auch die Gefahr von Unfällen. Deswegen ist es meiner Ansicht nach gut, dass wir seit 2017 mit einer entsprechenden Verordnung klare Regeln für die Nutzung von Drohnen haben. (...)