Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 21.01.2019

(...) Dass digitale Infrastruktur eine Angriffsfläche für Menschen mit krimineller Energie und dem nötigen Fachverständnis bietet, ist seit Jahren bekannt und deshalb auch schon lange ein Thema des politischen Diskurses. 2007 wurde beispielsweise der Paragraf 303b des Strafgesetzbuchs, der den Straftatbestand der Computersabotage umfasst, in seinem Umfang verschärft. (...)

Frage von Ralf S. • 06.01.2019
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 23.01.2019

(...) Politisch kann ich aber Ihre Situation durchaus bewerten. Und hier ist festzustellen, dass DIE LINKE schon immer die auch von Ihnen geschilderten zu engen und restriktiven Regelungen beim Familiennachzug beklagt und entsprechende Erleichterungen gefordert hat. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.01.2019

(...) wieso sollte man keine Flüchtlinge als Pflegekräfte einstellen? Nicht die Herkunft sollte entscheiden, sondern die Eignung und Motivation. Wir haben einen großen Fachkräftemangel in Deutschland - auch in der Pflege. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 12.07.2019

(...) Bedauernswerterweise gibt es immer noch keinen dauerhaften Mechanismus zur Verteilung der Schiffsbrüchigen auf die EU-Mitgliedsländer. Es ist wichtig, dass sich möglichst viele, wenn nicht alle Mitgliedsstaaten an der Aufnahme Geflüchteter beteiligen. Daran arbeite ich über den Besuch auf der Seawatch hinaus im Innenausschuss und in der Parlamentariergruppe Seenotrettung. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 15.01.2019

(...) Somit erhöht sich auch die Gefahr von Unfällen. Deswegen ist es meiner Ansicht nach gut, dass wir seit 2017 mit einer entsprechenden Verordnung klare Regeln für die Nutzung von Drohnen haben. (...)

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